Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 64

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Sportbereich wandert nun in das Ressort der Landesverteidigung. Ich appelliere an Herrn Bundesminister Darabos, bei der Mittelver­wendung nicht nur an unsere prominenten und teilweise erfolgreichen Spitzensportler zu denken, sondern auch den Breitensport nicht aus den Augen zu verlieren. Die Ver­eine im Allgemeinen und die Sportvereine im Besonderen sind in unseren Ländern und Gemeinden eine wesentliche Stütze unserer Gesellschaft, eine wesentliche Stütze für die Entfaltungsmöglichkeit junger Menschen. Es ist daher wichtig, ihnen die notwendi­gen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Vereine brauchen aber auch den Einsatz ihrer Funktionäre, also das Engagement von zahlreichen ehrenamtlichen Helfern. In dieser Hinsicht freue ich mich, dass die Freiwil­ligenpolitik auch im Wirtschaftsressort unter Frau Staatssekretärin Marek einen beson­deren Stellenwert gefunden hat. Hier erwarte ich mir weiterhin die nötige Anerkennung, Wertschätzung und Förderung jener Menschen in unserem Land, die mehr tun, als sie tun müssen. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

11.42

Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Dr. Graf. – Bitte.

 

11.42.18

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Da von verschiedenen Rednern schon einiges zum Umbau des Hohen Hauses gesagt wurde, möchte ich auch die Meinung unserer Fraktion hiezu nicht verschweigen.

Es steht außer Streit, dass wir gerne bereit sind, Instandhaltungen, Reparaturen, aber auch Vorsorgen, die zu treffen sind, mitzutragen, wenn es darum geht, im Parlament Umbaumaßnahmen vorzunehmen. Die Argumentation jetzt, im Zuge der Konjunktur­krise, den Umbau des Parlaments als Konjunkturmaßnahme zu sehen, kann ich nicht nachvollziehen, weil wir ja wissen, dass im Rahmen des geplanten Vorhabens wesent­liche Teile davon ja nicht vor dem Jahr 2011 wirksam werden. In diesem Zusammen­hang möchte ich auf Ausschreibungsfristen, Planungsphasen und vieles andere mehr hinweisen.

Was viel wichtiger ist, ist: Wir brauchen jetzt Investitionen in unsere Wirtschaft, und da­her muss man sich hier in kreativer Weise überlegen, wo diese Investitionen am sinn­vollsten wären. Selbstverständlich – das steht ja immer außer Streit – ist dort, wo ein Schaden eintritt, dieser zu beheben. Und grundsätzlich liegt die Frau Präsidentin, die ja die Entscheidung getroffen hat, das zunächst einmal zu sistieren, ja nicht falsch. Man hätte vielleicht eine andere Wortwahl treffen können, man hätte die Präsidiale vorher damit befassen können, man hätte aber vielleicht auch die eingesetzte Baukommis­sion, die ja über alle Fraktionsgrenzen hinweg getagt und viel Arbeit investiert hat, in der ja die Fraktionsexperten drinnen gesessen sind, vorweg diesbezüglich informieren können.

Es ist vielleicht ein nicht angenehmer Beigeschmack, dass man es mehr oder weniger aus der Zeitung erfahren hat, und das ist nicht wirklich optimal. Aber sei’s, wie’s sei. (Beifall bei der FPÖ.)

Natürlich muss man bei der Adaptierung des Plenarsaals unterscheiden: Was sind notwendige Maßnahmen? Was sind nützliche Maßnahmen? Und was sind darüber hin­aus Modernisierungsmaßnahmen? Eine Abstimmungsanlage etwa um mehrere Millio­nen Euro zu bestellen, die man europaweit ausschreiben muss und wo vielleicht am Ende der Zuschlag an eine französische, englische oder sonstige Firma geht, wird kaum eine Konjunkturmaßnahme in Österreich darstellen.

Natürlich gibt es unterschiedliche Zeiten. Dieses Jahr haben wir etwas mehr Sitzungen auf Grund der Budgetverhandlungen, während wir voriges Jahr weniger hatten. Aber