über die schriftliche Anfragebeantwortung 182/AB auf Verlangen der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen vor der Kurzdebatte über die schriftliche Anfragebeantwortung 175/AB auf Verlangen der Abgeordneten Dr. Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen zum Aufruf.
Somit gelangen wir nun zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundeskanzlers mit der Ordnungszahl 182/AB. Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich deren Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten StaatssekretärInnen sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun Herrn Abgeordneten Grosz als Antragsteller des Verlangens, die Debatte zu eröffnen. Noch einmal: Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
15.03
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich darf eingangs gleich einmal feststellen: Es ist schon sehr eigenartig, dass, wenn sich eine Bundesregierung gegenüber dem Parlament wegen Reisekosten in der Höhe von 3 Millionen € zu verantworten hat, einmal mehr der „Geheim-Bundeskanzler“ dieser Republik, Herr Ostermayer, anwesend ist, anstatt dass sich der wahre Bundeskanzler, nämlich jener, der angelobt worden ist, hier der Verantwortung stellt und Rede und Antwort steht für Reisekosten, die in der Geschichte der Zweiten Republik einmalig waren. (Beifall beim BZÖ.)
Sharm El-Sheikh dürfte Ihnen bekannt sein, Nizza
einigen von uns, viele können sich das nicht leisten, Südafrika oder
Südamerika möglicherweise. Der Abgeordnete Cap besuchte –
sicherlich auf ideologischen Dienstreisen – Los Angeles und
Singapur. Es ist im Jahr 2008 kaum ein Tag vergangen, wo nicht uns
Österreicherinnen und Österreichern Mitglieder der
Bundesregierung aus dem Flugzeug gewunken haben. Es
ist kaum ein Tag vergangen, wo sich nicht die gescheiterte Bundesregierung
über schlechte Umfragewerte, über Streit, über Stillstand in
einem der Luxusorte dieser Welt vergnügt und darüber
hinweggetröstet hat.
Es ist, glaube ich, im Jahr 2008 kaum ein Ort auf dieser Welt nicht von den ehemaligen und auch nunmehrigen Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung sozusagen heimgesucht worden. Das Jahr 2008 war geprägt von Streit und Stillstand in Österreich und von der Heimsuchung des Auslandes.
Das alles wäre durchaus erklärbar, wenn Sie Ihre Quietschenten einpacken würden und irgendwo auf Sommerurlaub fahren und sich wochenlang entspannen würden. Das würde Ihnen niemand übelnehmen. Nur: wir diskutieren hier und heute über Steuergeld! Wunderschöne Orte auf der Welt, herrliches Wetter, tagelange Aufenthalte, tagelange nutzlose Aufenthalte, staatspolitisch kaum begründbare Auslandsreisen, Learjets: Das alles, damit man sich ein wenig an „Denver Clan“ und „Dallas“ erinnert und damit man auch als österreichisches Regierungsmitglied einen Learjet besteigen kann. Einladungen wurden ausgesprochen auf Steuerzahlerkosten an befreundete Unternehmer, an Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, an Journalisten, an eine riesen Entourage, die man quasi auf Steuerzahlerkosten mitgenommen hat.
Sehr geehrte Damen und Herren von der Sozialdemokratie, aber auch die Restbestände von der Österreichischen Volkspartei, die sich in diesem Saal noch versammelt haben, was Sie aber vergessen, ist Folgendes: Es ist das Geld der Österreicherinnen und
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