Und dann wäre auch noch Folgendes interessant: Sie sagen, Journalisten sind dabei, und die refundieren das dann vielleicht, oder vielleicht auch die amtsfremden Personen. (Abg. Grosz: Wie hoch war die Refundierung? Wie hoch?) – Ja, wieso schreiben Sie denn das, bitte, nicht in die Anfragebeantwortung hinein? Wieso schreiben Sie das nicht ganz klar und deutlich hinein, wer das dann letztendlich refundiert hat und wie dann sozusagen die Nettokosten ausschauen? Sie machen das ja alles gar nicht, und dann gehen Sie her und beschweren sich über eine Anfrage! Da sollten Sie natürlich auch ein bisschen vorsichtiger sein. Schreiben Sie das hinein, wer das refundiert hat! Machen wir eine neuerliche Anfrage dazu!
Interessant ist auch Folgendes: Wenn ich
richtig informiert bin, dann gibt es noch eine offene Anfrage zum Flug des
Bundeskanzlers, und die ist bis heute nicht beantwortet worden. Da wird noch
immer kolportiert, dass angeblich dieser Flug 700 000 € gekos-
tet hat aufgrund dessen, dass hier ein Learjet gechartert worden ist. Bitte
begründen Sie das einfach, oder legen Sie es einmal dar! Transparenz
ist wichtig! Transparenz wird überall gefordert, bei jedem Gewerbetreibenden
wird sie gefordert – aber da spielt Transparenz keine Rolle?! Bei
uns Abgeordneten spielt auch Transparenz eine große Rolle. Da muss man
alle möglichen Listen auflegen, und das ist ja auch durchaus interessant
und ist vielleicht auch gut so, aber da geht es nicht um solche Summen wie in
diesen Bereichen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da brauchen Sie sich also wirklich nicht zu wundern. – Wie gesagt, es ist keine Frage, dass das alles etwas kostet, es ist keine Frage, dass wir diese Kontakte benötigen, und wir sind natürlich davon überzeugt, dass das auch manchmal etwas bringt. Auf der anderen Seite, was die Journalisten anbelangt: Mich wundert es ja oft nicht, dass es dann solche Hochglanzreportagen in gewissen Magazinen gibt. Ich bin mir da oft nicht so sicher, ob da etwas refundiert wird oder nicht.
Daher: Wir brauchen Transparenz in diesem Bereich, und wir brauchen auch ein wirtschaftliches, sparsames Umgehen mit Steuergeld. Das ist Ihre Aufgabe und unsere Aufgabe in diesem Hohen Haus. (Beifall bei der FPÖ.)
15.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Darmann zu Wort. 5 Minuten. – Bitte.
15.45
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseher zu Hause! Es ist ja entlarvend, in welcher Art und Weise die Regierungsparteien auf diese Thematik reagieren. Denn: Mit welchem finanziellen Aufwand sowie persönlichen Kontakten zu den diversen Printmedien und auch elektronischen Medien hier in Österreich hat diese neue Regierung versucht, sich als Regierung neuen Stils darzustellen! Dabei sitzen hier – heute leider nicht, aber generell – 90 Prozent jener Personen, die in der alten Regierung gesessen sind, und nutzen hier nicht den neuen Stil, den sie immer wieder selbst anpreisen, um wirklich zu sagen: Ja, das waren Ausgaben, die nicht zu rechtfertigen waren.
Herr Klubobmann Cap, Sie legen hier an diesem Rednerpult ein Niveau an den Tag, welches dieses Hohen Hauses wirklich nicht würdig ist! (Abg. Grosz: Pfui!) Es ist unglaublich, in welcher Art und Weise und auf welchem Niveau Sie hier (Abg. Riepl: Die Rede war in Ordnung!) mit persönlichen Anschüttungen daherkommen, um abzulenken von den Zahlen, die voriges Jahr in Ihren Bereichen entstanden sind – und ausschließlich in Ihren Bereichen! (Beifall beim BZÖ.)
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