wusstsein, dass wir fossile Energieträger brauchen, Erdgas und Erdöl, sicher noch eine gewisse Zeit, aber ich denke mir, hier werden wir noch öfter über diese Sache reden.
Jedenfalls bin gerade ich – und damit möchte ich das Thema abschließen –, der aus einem Gebiet kommt, das an Ungarn grenzt, wo wir eine jahrzehntelange Tradition haben, mit den Ungarn auf freundschaftlicher Ebene zu kooperieren, dafür, nach dem Wegfall des Eisernen Vorhangs, nach der Perspektive der EU-Erweiterung in dem ganzen Gebiet eine neue Dynamik zu erreichen, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell. Was das Zusammenleben der Menschen anlangt – die Sprache ist dort eine Barriere; ich bewundere jeden, der Ungarisch kann! –, ist es schon eine tolle Perspektive, und daher habe ich großes Interesse, dass Ungarn voll dabei und informiert ist; gar keine Frage.
Abschließend: Für mich ist vom Fachlichen her auch entscheidend, dass die Umweltverträglichkeit dieses Projekts eindeutig nachgewiesen wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
16.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Steier. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit ab nun für jeden Redner/jede Rednerin 5 Minuten beträgt. – Bitte.
16.16
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte eingangs ausdrücklich festhalten, dass zu der von der BEGAS geplanten Reststoffverwertungsanlage in Heiligenkreuz im Bezirk Jennersdorf eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Burgenländischen Landesregierung läuft, wie das auch der Herr Bundesminister betont hat.
Weiters – das ist auch wichtig – ist festzuhalten, dass im Rahmen einer integrativen Gesamtbewertung des Projekts alle verfahrenstechnischen Grundlagen berücksichtigt werden. Erfasst wurden auch Alternativuntersuchungen und die Auswirkungen unterschiedlichster Bereiche.
Meine geschätzten Damen und Herren, die Größenordnung dieses Projekts und die Tatsache, dass sich die geplante thermische Reststoffverwertungsanlage in Grenznähe zu Ungarn befindet, hat dieser geplanten MVA Heiligenkreuz a priori sehr hohe Aufmerksamkeit zukommen lassen.
Angesichts der internationalen Verpflichtungen, die Österreich im Zuge der Espoo-Konvention eingegangen ist, wurden, wie auch der Anfragebeantwortung durch den Herrn Bundesminister zu entnehmen ist, zwei Konsultationssitzungen mit Ungarn durchgeführt.
Eine gute nachbarschaftliche Vernetzung ist weiters durch die konsultative Arbeitsgruppe und in der Folge durch eine Arbeitsgruppe auf lokaler Ebene gegeben. „In dieser Arbeitsgruppe soll“ – ich zitiere aus der Anfragebeantwortung des Ministers – „unabhängig vom Genehmigungsverfahren über weitere Möglichkeiten und Details diskutiert werden (u.a. Auslotung von Synergien für die ungarische Seite, insbesondere der Ausbau der Fernwärmeversorgung, Austausch betrieblicher Daten).“
Geschätzte Damen und Herren, angesichts der Tatsache, dass, wie eingangs ausgeführt, alle gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen eingehalten werden, und auch angesichts des Umfangs des UVP-Gutachtens ist der implizierte Vorwurf der Grünen, dass keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Anlage erfolgt wäre, sicher nicht haltbar, auch nicht der Vorwurf mangelnder Information. Das Gutachten zum Projekt lag öffentlich zur Einsicht auf. Im September 2008 fand in der Oberwarter Messehalle
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite