Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 203

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Es ist ja nicht so, dass die Väter oder die Männer nicht zu Hause bleiben wollen und dieses Geld nicht in Anspruch nehmen wollen, sondern dass es oft Familien aufgrund der familiären Einkommenssituation nicht möglich ist, dass der Mann zu Hause bleibt, weil sie es sich einfach nicht leisten können. Wir glauben daher, dass es ein Trug­schluss ist, zu meinen, das sollte man abschaffen oder da Veränderungen anstreben, sondern man muss für Frauen die Wahlmöglichkeit schaffen zu arbeiten. Man soll auch im Sinne der Zuverdienstgrenze keine Anhebung und keine Streichung, sondern eine Wahlmöglichkeit zwischen einer begrenzten Arbeitswochenstunde und einer Zuver­dienstgrenze schaffen, je nachdem, ob man selbstständig oder unselbstständig ist.

Es braucht auch mehr Anreize. Es braucht vor allem genügend Kinderbetreuungsein­richtungen. Wir hinken noch immer dem Barcelona-Ziel der EU weit hinterher, vor al­lem in der Betreuung der Ein- bis Dreijährigen. (Abg. Weinzinger: Kinder weg von der Familie!) Wir brauchen den Papa-Monat. Und nicht zuletzt ist das einkommensabhän­gige Karenzgeld tatsächlich wichtig, auch Deutschland beweist das. Deutschland hat zum ersten Mal keinen Geburtenrückgang, sondern seit 2006 immer mehr Geburten. (Abg. Steibl: Auch bei uns gibt es eine Steigerung!) – Aber minimal! In Deutschland gibt es im Vergleich zu 2006 im Jahr 2007 12 000 Geburten mehr, im Jahr 2008 16 000 Geburten mehr. Das heißt, es greift tatsächlich. Wir plädieren dafür, dass das schnell eingeführt wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.06


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung gelangt Herr Abgeordneter Ing. Hofer zu Wort. Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsord­nung. – Bitte.

 


19.06.54

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die sehr geschätzte Frau Abgeordnete Wurm hat angeführt, dass der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ein Kredit für sozial Schwache sei.

Ich berichtige tatsächlich: Seit der Kinderbetreuungsgeldnovelle 2008 ist die Zuver­dienstgrenze gleich hoch wie beim Kinderbetreuungsgeld selbst. Das heißt, dass jeder alleinstehende Kindergeldbezieher den geldunterhaltsverpflichteten Elternteil zu einer Rückzahlung verpflichten kann und daher einen Kreditvertrag zu Lasten Dritter ab­schließt. (Beifall bei der FPÖ.)

19.07


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Abgeordnete ist Frau Kollegin Fürntrath-Moretti. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


19.07.48

Abgeordnete Adelheid Irina Fürntrath-Moretti (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatsse­kretärin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Vorrednerin aus der Steiermark hat mit ein bisschen Historie begonnen; das möchte ich auch tun. Ich habe zwei Söhne; mein ältester ist 30, der jüngere 25. Als ich meine Kinder bekommen habe, gab es die­se Dinge, die es heute gibt, noch nicht. Und meine Kinder sind trotzdem groß gewor­den, wie viele andere auch, sind wohlgeraten, wie viele, viele andere auch.

Ich weiß schon, dass sich die Situationen geändert haben, und ich freue mich natürlich auch, dass die Frauen selbstständig sind. Die Frage ist immer nur, ob sie für sich etwas Gutes damit gemacht haben. Ich glaube, es gehört zu einer Familie auch immer ein Vater dazu. Ich bedanke mich deswegen auch, dass die Familien von dieser Bun­desregierung und auch von der Regierung davor sehr, sehr kräftig unterstützt wurden. Ich denke da an das Kindergeld, ich denke an Kindergärten. Es gibt ab heuer den Gra­tiskindergarten, und das bringt für die Familien und auch für die Kinder sehr viel.

 


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