Parlamentarische Materialien

14.51.13

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits vor einigen Monaten einen Entschließungsantrag eingebracht, der das Thema SPICE zum Inhalt hatte. Dieser Antrag wurde dann auch im Ausschuss behandelt. Der Grund dafür war, dass auch wir seitens der Politik darauf aufmerksam geworden sind und zahlreichen Medienberichten zu entnehmen war, dass Jugendliche verstärkt SPICE konsumieren, weil es weitaus billiger als Marihuana oder Haschisch ist und trotzdem eine ähnliche Wirkung hat. Das Fatale daran ist, dass in diversen Kräutershops als sogenannte Biodroge eine Kräutermischung namens SPICE bis dato erhältlich war.

Faktum ist, dass die chemische Zusammensetzung dieser Inhaltsstoffe bis zu dem Zeitpunkt noch nicht geprüft war und demgemäß SPICE nicht in das entsprechende Gesetz hineingefallen ist. Nun haben wir von ÖVP und SPÖ rasch reagiert und einen Entschließungsantrag eingebracht, in dem der Gesundheitsminister aufgefordert wird, das Inverkehrbringen, den Import und auch den Handel von SPICE zu verbieten.

Dankenswerterweise hat der Minister dann sehr schnell gehandelt, und dementsprechend ist die aktuelle Lage bereits weiter gehend, als dies der Antrag zum Ausdruck bringt. Ich denke, das ist der richtige Schritt, um für all jene, die auf dem Rücken von Jugendlichen Geld machen wollen, einen Riegel vorzuschieben. Ich meine, dass dem aber ein zweiter Schritt folgen muss, und zwar, dass man Jugendliche darüber aufklärt und informiert. Deshalb sind nun Aufklärungskampagnen zu starten, im Rahmen welcher darüber informiert wird, welche Folgen SPICE haben kann.

Man muss ehrlicherweise auch dazusagen, dass niemand abschätzen kann, wie lange es dauert, bis ein ähnliches Produkt auf den Markt kommt, und dann kann vielleicht wieder ein Schlupfloch da sein, um es auf den Markt zu bringen. Daher würde ich meinen, dass nicht nur SPICE allein zu thematisieren ist, sondern der ganze Bereich der Natural Drugs. Das kann im Rahmen des sogenannten EU-Drogenaktionsplans für die Jahre 2009 bis 2012 gut gemacht werden.

Es gibt im Bereich der Drogenprävention schon einige Institutionen und Projekte, die die Aufklärungsarbeit sehr gut machen. Das sind beispielsweise die Projekte „Clever & Cool“ und „Suchtfrei.ok“. Da ist es jedenfalls wichtig, einen Schwerpunkt auf SPICE und auf Natural Drugs zu legen.

Die Drogenprävention muss unser aller Anliegen sein, denn wenn jemand einmal in die Abhängigkeit einer Droge gerät, dann ist das Problem ein größeres und weit schwieriger bewältigbares. Insofern meine ich, dass der wichtigste Schritt der ist, die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, welche Folgen so eine Droge haben kann, damit eine Abhängigkeit erst gar nicht entsteht.

In diesem Sinne möchte ich sagen: Ich freue mich über die Unterstützung und bitte den Herrn Bundesminister, möglichst rasch die weiteren Schritte zu setzen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Johann Maier.)

14.54

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 126