Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 57

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bereich ist nicht alles, aber ohne Motivation ist alles nichts! Und wir alle zusammen tun gut daran, gemeinsam dafür zu arbeiten, um diese Motivation zu erhöhen und sie nicht zu untergraben. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)

Die Schule der Zukunft hat das verdient und die Schule der Zukunft, meine Damen und Herren, verdient Ihre und unsere volle Unterstützung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Er bringt es zusammen, dass er keinen einzigen Satz ...! Keinen einzigen Satz!)

10.23


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Amon zu Wort. Redezeit: 10 Minuten, wie vereinbart. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Der Werner Amon sagt sicher etwas zur aktuellen Geschichte, denn das wäre ja sonst ein Trauerspiel!)

 


10.23.39

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute eine Änderung des Schulorganisationsgesetzes, in der es darum geht, eine neue Grenze festzusetzen. Die ursprüngliche Grenze hat festgelegt, dass man betreffend die sogenannten Modellschulen pro Bundesland nur zu 10 Prozent solche Schulen erproben kann. Diese Grenze wird verändert: Es wird eine bundesweite Grenze von 10 Prozent eingeführt und damit die Möglichkeit geschaffen, eine erhöhte Flexibilität für solche Modellversuche sicherzustellen.

Das ist, so denke ich, eine gute, eine richtige Entscheidung, die das Parlament heute treffen wird, weil damit das erreicht wird, was der Finanzminister auch in seiner heutigen Budgetrede so eindrucksvoll verlangt hat, es ermöglicht nämlich ein Zurück zur inhaltlichen bildungspolitischen Debatte, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich gehe vollkommen konform mit meinem Vorredner, dem Bildungssprecher von der Sozialdemokratie, wenn er meint, dass er froh darüber ist, dass die leidige Finan­zierungsdebatte nunmehr ein Ende findet, es gilt aber doch, dazu ein paar Worte zu sagen.

Zunächst einmal die gute Nachricht: Es wird in dieser Woche keinen Streik der Lehrerinnen und Lehrer geben, weil Gott sei Dank in der Nacht ein Kompromiss zustande gekommen ist. – Das ist, so denke ich, die gute Nachricht des heutigen Tages. (Abg. Jury: Ein fauler Kompromiss! Ein fauler Kompromiss!) Damit haben auch alle Eltern die Sicherheit, dass ihre Kinder und Jugendlichen entsprechend versorgt sind. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Die Ministerin ist eingeknickt!)

Dieser Kompromiss war notwendig, weil die Frau Bildungsministerin vorgeschlagen hat, dass künftig alle Lehrerinnen und Lehrer zwei Unterrichtsstunden mehr leisten sollen – ein Vorschlag, der berechtigterweise umstritten war, denn er hätte bedeutet, dass zumindest 10 000 junge Lehrerinnen und Lehrer ihren Job verloren hätten. (Abg. Jury: Das ist falsch! Das ist falsch! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) Er hätte auch ein negatives Signal gebracht für jene, die gerade Pädagogische Hochschulen oder Lehramtsstudien absolviert haben, denn die Perspektive, im Bildungssystem eine berufliche Zukunft zu haben, wäre damit vereitelt worden.

Dennoch bin ich froh darüber, dass es in der Nacht zu einem Kompromiss gekommen ist, und diesen möchte ich Ihnen auch zur Kenntnis bringen. Ich zitiere aus dem Vortrag an den Ministerrat:

Es wird zur Einführung eines Altersteilzeitmodells kommen. Es wird zur Umsetzung eines Überstundenzeitkontos kommen. Es wird bei den L2-Lehrern zu einer Umstel-


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