die Chancen, die es gibt, zu verstärken, die Risken, die vorhanden sind, zu mindern, vor allem aber die Zukunft zu stärken. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.23
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Vilimsky. – Bitte.
11.23
Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Minister! Hohes Haus! Bevor ich auf die Debatte selbst eingehe, erlauben Sie mir noch ein Wort zum Vorredner Ewald Stadler, der hier mit großer Massivität gegen die FPÖ argumentiert hat. Wer sich auch nur ein bisschen über die krause Gedankenwelt des Herrn Stadler ein Bild machen möchte (Abg. Mag. Stadler: Ja! „Kraus“!), schaut am besten YouTube und hört ihm zu, wie er sich da von lauter Freimaurern verfolgt und umzingelt fühlt (Zwischenruf des Abg. Petzner), die ihn umgeben, und von lauter – ich zitiere Stadler – „warmen Brüdern“, die ihn verfolgen und umgeben. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)
Gestern hat sich Herr Stadler für die Zeugen Jehovas stark gemacht. Ich glaube, lieber Kollege Stadler, wenn es mit dem EU-Mandat nichts wird – wovon ja alle ausgehen –, vielleicht sehen wir Sie dann einmal mit einem „Wachtturm“ irgendwo auf der Straße stehen. Das wird die traurige Zukunft des Kollegen Stadler sein. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Wie heißt der, der da redet?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute in der Früh hat es eine sehr interessante Nachricht gegeben, nämlich, dass ein ehemaliges Aushängeschild der Sozialdemokratie, ein ehemaliger Staatssekretär der SPÖ, der Herr Ruttenstorfer im Visier der heimischen Finanzmarktaufsicht steht. Der Herr Ruttenstorfer als Chef der OMV, wo er ja 2 Millionen € im Jahr verdient, hat um den Schnäppchenbetrag von 620 000 € OMV-Aktien kurz vor dem MOL-Verkauf gekauft und hat sich damit so nebenbei einen Gewinn von 44 000 € in die sozialistische Tasche gesteckt. (Abg. Mag. Stadler: So schaut es aus, wenn die Lehrer streiken!)
Dann wird auch klar, meine sehr geehrten Damen und Herren, warum der neue Vorsitzende der SPÖ, Herr Werner Faymann, auf einmal dagegen polemisiert und wettert, dass die Superreichen dieser Republik zumindest einen Solidarbeitrag in der Krise zahlen. Das darf laut Werner Faymann nicht sein, und man weiß es auch, wenn man sich die tatsächlichen sozialistischen Millionäre in der heutigen Zeit ansieht. Und man versteht auch, warum (Zwischenruf bei der SPÖ) – ermittelt die FMA gegen den Herrn Ruttenstorfer oder nicht? – die SPÖ heute mit einer Flucht der Wähler konfrontiert ist.
Meine Damen und Herren, wenn man sich die gestrige die Rede des Finanzministers und seine heutigen Ausführungen vor Augen führt, dann muss man schon sehr gläubig sein, und zwar ÖVP-gläubig, um ihm das abzunehmen. Aber vielleicht kann man im Zuge der Umbauarbeiten des Hohen Hauses – Frau Prammer ist ja da sehr generös – dort oben eine Kanzel einrichten, wo er das bei seiner nächsten Budgetrede zum Besten geben könnte. Das wäre in jedem Fall klarer als das, was er hier gemacht hat. (Ironische Heiterkeit bei BZÖ und Grünen. – Abg. Mag. Stadler: So ein „lustiger“ Mensch!)
Diese Europäische Union ist alles andere als ein Vehikel dafür, warum wir gut durch diese Finanzkrise kommen. Diese Europäische Union ist heute Ursache dafür, warum es solche Fehlentwicklungen gibt. (Abg. Petzner: ... Mölzer in Brüssel! Der faulste Abgeordnete!) – Komm nachher raus, wenn du etwas zu sagen hast!
Ich möchte jetzt einmal sagen, warum die Europäische Union diesbezüglich von einer völlig anderen Triebfeder gelenkt wird. Das empfehle ich vor allem den Grünen. Schauen Sie einmal unter „www.ert.be“ im Internet nach! Da sehen Sie die Europäi-
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