Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 193

wurden. (Abg. Weinzinger: Milliarden? – Millionen!) Ich denke, das ist ein positives Zeichen.

Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass die Maßnahmen, die dafür vorgesehen sind – nämlich die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl, die Ausweitung der Sprach­förderung, die Implementierung der Bildungsstandards, die im Übrigen schon unter der Vorgänger- und Vorvorgängerregierung diskutiert wurden, aber auch die Erhöhung der Mittel für die Erwachsenenbildung –, wichtige und richtige Maßnahmen sind; darf aber an dieser Stelle, auch wenn die Frau Bundesminister hier nicht zugegen ist, erwähnen, dass es im Endeffekt sehr wohl darauf ankommt, was man mit den erhöhten Mitteln tut und wie man diese Ziele, die vorgesehen sind, umsetzt.

Die Diskussion um die Lehrerarbeitszeit in den letzten Tagen und Wochen hat gezeigt, wie man es nicht macht. Ich wünsche mir und hoffe, dass die bildungspolitischen Dis­kussionen demnächst und in weiterer Zukunft vor allem noch unter Einbeziehung der Schulpartner stattfinden; denn ich denke, Diskussionsbedarf gibt es noch genug, vor allem, wenn ich an die neue Mittelschule oder an die Zentralmatura denke.

Frau Bundesminister Schmied ist ja nicht nur für Bildung zuständig, sondern auch für Kunst und Kultur. Eines ihrer zentralen Projekte ist die Kulturvermittlung an den Schulen – etwas, das ich grundsätzlich sehr begrüße und unterstützenswert finde. Etwas stutzig hat mich gemacht – das soll nächste Woche mit ihr noch besprochen werden –, dass die Erhöhung der Basisabgeltung für die Museen, nämlich 8,5 Mil­lionen €, auch dafür verwendet wird, um Schülerinnen und Schülern einen Gratiseintritt zu ermöglichen.

Hier ist natürlich die Frage, ob es mit den Museen abgesprochen wurde, dass von den 8,5 Millionen 3 Millionen für Gratiseintritte verwendet werden. Ich denke nämlich, dass die Kostenrückerstattung, so, wie sie auch im Regierungsprogramm festgehalten ist, nicht dazu dienen soll, dass die Basisabgeltung aufgefressen wird. Aber das alles sind Punkte, die wir nächste Woche im entsprechenden Kapitel diskutieren werden. Das­selbe gilt auch für die Absicherung der Filmwirtschaft in Österreich – auch hier gibt es viel zu tun.

Die Ministerin hat angekündigt, dass sie mit Staatssekretär Ostermayer – schade, er ist jetzt nicht mehr da, am Vormittag hätte ich ihn gerne dazu befragt – Gespräche führen wird. Sie hat angekündigt, dass es ihr Ziel ist, das Film/Fernseh-Abkommen im Gesetz zu verankern. Wir werden sie dabei unterstützen. Ich hoffe, dass sie sich bei ihrem Staatssekretär durchsetzen kann.

Zu guter Letzt, weil Herr Kollege Zinggl gesagt hat, er habe eigentlich überhaupt keine Lust, sich diesen Diskussionen hier zu stellen und über das Budget zu diskutieren, weil ohnehin alles umsonst sei: Ich finde das eigentlich schade, ich habe ihn eigentlich immer für einen sehr engagierten Kunst- und Kultursprecher gehalten. Möglicherweise überlegt er es sich anders und bringt sich in die Diskussionen nächste Woche doch noch ein. Ich würde mich sehr freuen, beziehungsweise ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. (Beifall bei der ÖVP.)

18.05

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.

 

18.05.34

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! In der Debatte, die wir zuvor geführt haben, hat sich eines deutlich gezeigt – und ich habe das auch im Laufe der letzten Debatten