Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Vock. Seine Redezeit von 3 Minuten wurde auf 2 Minuten Redezeit gekürzt. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.)
20.43
Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Hohes Haus! Wir Freiheitlichen sagen dort Ja zu höheren Ausgaben, wo man die Wirtschaft ankurbeln kann.
Ich denke da jetzt zum Beispiel an die dringend notwendige Sanierung im Hohen Haus. Als Bautensprecher hatte ich die Ehre, damals bei der Begehung des Dachbodens mit dabei zu sein, und ich war überrascht, als ich dort Baueimer gesehen habe, mit welchen wie in einem schlechten Comic-Film das Wasser unter dem undichten Dach gesammelt wird! Genau einer dieser Baueimer ist von hier aus zu erkennen, er schimmert durch das Glasdach! – Ich meine, es ist der Würde dieses Hohen Haus einfach nicht zuträglich, dass man solche Baueimer aufstellt! Zudem möchte ich mich bei den Hausarbeitern bedanken, die bei Regen auf dieses gefährliche Glasdach steigen, um die Baueimer regelmäßig zu entleeren. Respekt vor den Hausarbeitern!
Ich habe schon das letzte Mal ausgeführt – und daher kann ich es mir heute ersparen, noch einmal genau darauf einzugehen –, dass uns die 250 Millionen €, die wir der BIG wegnehmen und den Lehrern geben, letzten Endes 1 Milliarde bei den Einnahmen kosten: Wir verlieren Einsparungen beim Arbeitslosenentgelt, wir verlieren Mehreinnahmen bei der Lohnsteuer und bei der Sozialversicherung, und wir riskieren 20 000 Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft, nur damit die Lehrer ihre zwei Stunden behalten können.
Als Bautensprecher der FPÖ hätte ich mir gewünscht, dass man zumindest jene Maßnahmen rasch setzen würde, die diese Regierung der Bauwirtschaft schon im Vorjahr versprochen hat. (Beifall bei der FPÖ.)
20.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Sind das jetzt freiheitliche Festspiele?)
20.45
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Wir haben heute eine Generaldebatte zum Budget für 2009 und 2010, und in diesem generalistischem Ansatz möchte ich mich mit dem Budget auch beschäftigen.
Sie können das jetzt ruhig „freiheitliche Festspiele“ nennen! Das ergibt sich halt mit einer gewissen Fraktionsstärke, die ja nicht von ungefähr kommt! (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist eine Eigenheit solcher Debatten, dass die Regierungsfraktionen das Budget loben und dass es die Opposition kritisiert. Das ist ganz klar. Eine Henne gackert, wenn sie ein Ei gelegt hat. Das ist natürlich.
Ich kann mich auch den Ausführungen des Abgeordneten Auer anschließen, wenn er sagt, dass er am Ende dieser Wochen alles 26 Mal gehört haben wird. Das glaube ich ihm! Umgekehrt ist das aber eben ein Parlament und nicht ein Macherment. Das andere wäre die Bundesregierung, und ich meine, man sollte zwischen diesen beiden Institutionen doch unterscheiden! (Beifall bei der FPÖ.)
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