besonderer Applaus kommt von dieser Seite nicht. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
10.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Amon zu Wort. 8 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
10.10
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Der von mir sehr geschätzte Herr Abgeordnete Dr. Fichtenbauer hat viel Wahres gesagt, aber natürlich ist nicht alles wahr, was er hier gesagt hat. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Fichtenbauer: Da war die Zeit zu kurz!) So ist es.
So hat Dr. Fichtenbauer zum Beispiel gesagt, dass es unrichtig wäre, über Europa zu informieren. – Wir glauben, nicht ein Weniger an politischer Bildung ist erforderlich, sondern ein Mehr (Beifall bei der ÖVP), wie nicht zuletzt die Ereignisse der letzten Tage und Wochen zeigen.
Das Kapitel Oberste Organe bietet immer auch ein wenig Gelegenheit, generell über das Budget zu reden. Das möchte ich auch ein wenig tun, denn es ist interessant, dass von der Opposition – und das steht ihr wohl zu – viel an Kritik kommt, aber es kommen eigentlich sehr wenig Lösungsvorschläge. (Abg. Strache: Hören Sie nicht zu, Herr Kollege? Da waren doch Lösungsvorschläge ohne Ende!) – Herr Kollege Strache, ich höre sehr genau zu, und gerade deshalb kann ich das auch behaupten. (Abg. Strache: Genau deshalb ist das unrichtig!) Hören Sie zu, Herr Strache!
Das Budget, das wir Ihnen vorgelegt haben, ist in einer Zeit entstanden, in der wir – und das ist ziemlich unbestritten, denke ich – nach einer dramatischen Finanzkrise eine zunehmende Krise der Realwirtschaft erleben. Das drückt sich aus in Rückgängen bei den Exporten, die relativ massiv sind; das drückt sich aus in einer Erhöhung der Arbeitslosenzahlen; das drückt sich aus in einer Vielzahl von Betrieben, die auf Kurzarbeit umstellen. (Abg. Strache: Warum unternehmen Sie nichts dagegen? Unternehmen Sie was dagegen!)
Die Situation ist dramatisch genug, und gerade deshalb ist das Budget ein richtiger Ansatz. Das Budget hat bereits einen Beitrag geleistet – und tut das immer noch – zur Stabilisierung der Banken und zu den Spareinlagen, meine Damen und Herren. Das ist ein richtiger Ansatz in der Budgetpolitik in einer krisenhaften Situation.
Das Budget widmet sich – und ich beziehe mich nur auf die großen Positionen des Budgets – dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und für die Arbeitsplätze, und das in einem sehr massiven und überzeugenden Ausmaß, meine Damen und Herren (Beifall bei der ÖVP), wie ja auch der internationale Vergleich zeigt, wo wir immer noch die Nummer zwei innerhalb Europas sind, was die Arbeitslosenrate anlangt, also die zweitniedrigste Arbeitslosenrate haben.
Das Budget hat Konjunkturpakete zur Stabilisierung und zur Förderung der Wirtschaft und eine Steuerreform zum Inhalt, Herr Strache; eine Steuerreform, die bedeutet: mehr Geld für Familien, weil es notwendig ist, gerade in einer krisenhaften Zeit den Familien mehr Geld zur Verfügung zu stellen (Beifall bei der ÖVP), um auch die Inlandsnachfrage entsprechend zu stärken. (Abg. Strache: Eine reine Tarifsenkung, aber keine Steuersenkung! – Abg. Neugebauer: Eine sinnvolle Maßnahme!)
Ich möchte aber die Gelegenheit auch dazu nützen, das Procedere der Budgetdiskussion, das Procedere der Budgetdebatte anzusprechen. Wir haben gut eineinhalb Wochen Ausschussdebatte und Budgethearings hinter uns und jetzt fast noch einmal eineinhalb Wochen Budgetdebatte hier im Plenum. Ich möchte gerne alle Fraktionen
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