Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 466

Herr Bundesminister, Sie haben im Ausschuss gesagt, dass Sie weitere Maßnahmen setzen werden, wenn es notwendig sein sollte. Zum Abschluss zitiere ich wieder die Tourismuszeitung: Diese Maßnahmen sind „bereits jetzt erforderlich, die Rückgänge im Städtetourismus sind enorm“. (Beifall bei der FPÖ.)

10.48

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Hörl zu Wort. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

10.48.05

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekre­tärin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Angesichts der Ausgabenwut dieser Tage, die eigentlich nur damit zu rechtfertigen ist, dass wir große internationale Herausforderun­gen zu bewältigen haben, ist, meine ich, der Tourismus ordentlich dotiert: 26 Mil­lionen € für die Österreichische Hoteltreuhand und 1,7 Millionen € EU-Förderungs­programme, und wir nehmen 15 Millionen € in die Hand, um die ERP-Mittel auf 38 Mil­lionen € zu erhöhen und die TOP-Tourismusförderung auf 24 Millionen € aufzustocken, und für die Österreich Werbung stehen 28,5 Millionen € zur Verfügung. Auch die Haftungen wurden von 250 Millionen € auf 500 Millionen € erhöht, für den Einzelfall von 2 Millionen € auf 4 Millionen €, eine ganz wichtige Maßnahme. Ich danke dafür, Herr Bundesminister.

Herr Mag. Haider, angesichts dieser Zahlen davon zu reden, dass das nichts bringt, ist unverständlich. Da denke ich mir halt, Sie sind ein Unternehmensberater und haben offenbar mit der Realwirtschaft und mit der Tourismuswirtschaft nichts zu tun. (Beifall bei der ÖVP.) Ich bin Bezirksstellenobmann des tourismusintensivsten Bezirkes, und ich merke bei den Betrieben in meinem Bezirk sehr wohl, dass es funktioniert.

Die Tourismuswirtschaft kam mit 70 000 Betrieben und 180 900 Beschäftigten und 13 000 Lehrlingen zusammen auf 126,7 Millionen Nächtigungen.

Ich bin auch stolz auf die Entwicklung in Tirol. Fast 26 Millionen Nächtigungen im heurigen Winter in 10 000 Betrieben; 1,9 Prozent Steigerung. Ich glaube, wir können darauf stolz sein.

Herr Bundesminister Mitterlehner, ich bedanke mich dafür, dass Sie diese Leistungen honorieren und das im Budget entsprechend zum Ausdruck gebracht haben.

2,2 Millionen € geben wir für die Förderung unserer Schutzhütten aus. Wir leisten uns auch über 28 Millionen € für die Förderung unserer Nationalparks, genauso gut dotiert wie die Österreich Werbung, wie überhaupt der gesamte Umweltschutz reich dotiert ist. Das ist eigentlich eine bemerkenswerte Tatsache: In Krisenzeiten bin ich es als Unter­nehmer nämlich gewohnt, nur das auszugeben, was unbedingt notwendig ist, aber wir sind da, glaube ich, sehr gut aufgestellt.

Wir haben uns in der vergangenen Gesetzgebungsperiode im Tourismusausschuss dafür ausgesprochen, die Nationalparks weiterzuentwickeln, was die Vermarktbarkeit und die wirtschaftliche Nutzung betrifft. Dafür haben Sie, Herr Bundesminister, die sogenannte Taskforce eingerichtet und bereits 70 000 € ausgegeben.

Die Tourismuswirtschaft profitiert natürlich auch von den Konjunkturpaketen, vom Mittelstandspaket. Wir hoffen, dass die 30-prozentige vorzeitige Abschreibung auf bewegliche Güter für die nächsten zwei Jahre, die Hilfe bei Überbrückungs­finanzierun­gen und die Förderung für die thermische Sanierung helfen und dass vor allen Dingen die Steuerreform, die ein echter Knaller ist, die Konjunktur entsprechend vorantreibt.

Ich möchte aber noch auf einen anderen Bereich eingehen, wo ich glaube, dass wir für die Konjunktur sehr viel tun könnten, und zwar ist das der Ausbau der Wasserkraft.