Mitgliedsländer, wir haben die Mittelmeerstaaten, wir haben die angrenzenden Nachbarstaaten, und genau das ergibt einen riesig großen Markt, in dem wir uns bewegen können. Wir haben dann eine Milliarde Menschen, und genau mit diesem riesigen Markt können wir Märkten wie China, Indien oder den USA Paroli bieten.
Ich glaube, darüber sollten wir uns Gedanken machen und nicht darüber, wie lange wir arbeiten werden. (Abg. Zanger: Die wollen ja gar nicht arbeiten! Die wollen demonstrieren!) Also wie gesagt, ich verstehe die Grünen überhaupt nicht. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.49
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gartelgruber. – Bitte.
12.49
Abgeordnete Carmen Gartelgruber (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Vertreter auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Im Budget 2009 wird das Kinderbetreuungsgeld mit 1,16 Milliarden € ausgewiesen und im Jahr 2010 mit 1,17 Milliarden €. Dieser Betrag wirkt zwar auf den ersten Blick sehr stattlich, wir wissen aber, dass das Kinderbetreuungsgeld mit einigen Schönheitsfehlern belastet ist.
Die Rückzahlung zum Zuschuss des Kinderbetreuungsgeldes wurde jetzt zwar nachträglich repariert, andere Mängel sollten aber auch noch überdacht werden. So muss etwa die Problematik, dass junge Mütter die Entscheidung für eine der drei Varianten des Kindergeldes quasi gleich nach der Geburt ihres Kindes treffen müssen, ohne dass hinterher ein Wechsel möglich ist, geändert werden. (Beifall bei der FPÖ.)
Gerade die Zeit nach der Entbindung ist für junge Mütter ohnehin anstrengend und mit verschiedenen Problemen verbunden. Zu den geänderten Lebensumständen kommen auch oft noch Wochenbettdepressionen hinzu, und die Entscheidung für eine der Varianten des Kinderbetreuungsgeldes sollte erst nach einer vernünftigen Übergangszeit und einer Eingewöhnungszeit mit dem Kind zu Hause getroffen werden können. Nach ein paar Wochen beziehungsweise Monaten fällt diese Entscheidung wesentlich leichter.
Weiters muss allen klar sein, dass gerade diese Modelle Alleinerzieherinnen einen großen Nachteil bescheren. Es stellt sich nämlich die Frage, warum gerade die Monate der Eigenbetreuung, die für die Väter vorgesehen sind, unterschlagen werden. Eine schlüssige Antwort sind Sie leider schuldig geblieben, Frau Staatssekretär.
Auch der Anspruch des Kinderbetreuungsgeldes, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten und einen Anreiz für Familie zu schaffen, konnte nicht erfüllt werden. An der arbeitsrechtlichen Karenz von zwei Jahren hat sich nichts geändert, und die propagierte Erhöhung der Zuverdienstgrenze war ohnehin nur eine längst überfällige Anpassung an die seit 2002 eingetretene Inflation. Will man dem Anspruch einer echten Wahlfreiheit gerecht werden, muss die Zuverdienstgrenze zur Gänze fallen, damit Eltern frei entscheiden können, ob sie ihre Kinder selbst betreuen wollen oder das Geld in Fremdbetreuung investieren. (Beifall bei der FPÖ.)
Dass die Abschaffung der Zuverdienstgrenze seitens der Regierung dennoch nicht angestrebt wurde, zeugt lediglich von mangelnder Lernfähigkeit.
Mit Spannung warten wir auch auf die Bekanntgabe, wie das neue einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld aussieht. Ihnen ist aber schon bewusst, dass mit diesem Modell wieder Familien mit mehr Kindern stark benachteiligt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Auch den geplanten Gratis-Kindergarten samt dem verpflichtenden letzten Kindergartenjahr sehe ich sehr problematisch. Erstens warnen
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