so? – Wenn man die Budgetzahlen betrachtet, so wird man schnell feststellen, dass die Ausgaben des Bundes von 2,2 Milliarden € im Jahr 2008 auf 2,5 Milliarden € im Jahr 2009 und auf 2,8 Milliarden € im Jahr 2010 ansteigen werden – und das trotz sinkender Einnahmen, trotz dieser wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Da sieht man, dass hier wirklich gute Arbeit geleistet wird und dass wir in diesem Bereich die gesteckten Ziele erreichen können.
Wenn man den Anteil des öffentlichen Sektors, den wir mit diesen beiden Budgets jetzt festlegen, hernimmt, so sieht man, es ist mehr als ein Drittel der Forschungs- und Entwicklungsquote, die die öffentliche Hand, die Gebietskörperschaften insgesamt beisteuern.
Auch das ist im internationalen Vergleich ein sehr beachtlicher Wert, wenn man in Betracht zieht, dass der OECD-Durchschnitt im Jahr 2006 noch unter 30 Prozent betrug. Das heißt im Klartext, dass die öffentliche Hand mehr als das, was der Durchschnitt der OECD-Länder ausmacht, zur Erreichung des Ziels von 3 Prozent Forschungs- und Entwicklungsquote beiträgt.
Wir sind daher zuversichtlich – Herr Bundesminister Hahn hat es ganz richtig gesagt –, dass wir mit dem Budget 2009 und auch mit dem Budget 2010 dieses Ziel erreichen können. Sollte es knapp nicht erreicht werden können, so liegt das daran – und auch das ist kein Vorwurf, sondern durchaus nachvollziehbar –, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten natürlich der Beitrag der Unternehmen, der Wirtschaft zur Forschungs- und Entwicklungsquote sinkend ist und vielleicht nicht in diesem Ausmaß etwas beigetragen werden kann.
Daher ist es besonders wichtig, dass wir als Gesetzgeber und die Bundesregierung insgesamt die entsprechenden Anreize – steuerlicher Natur – schaffen, aber auch eine Evaluierung der entsprechenden Forschungsausgaben vornehmen, um dabei zielgerichtet die Unternehmen zu unterstützen, zu motivieren und zu fördern, dass sie ihren Anteil zum Ziel von 3 Prozent Forschungs- und Entwicklungsquote in den nächsten Jahren beitragen.
Zusammenfassend ist zu sagen: Das ist ein guter und richtiger Beitrag zu den Zielen von Forschung und Entwicklung, ein ganz wichtiges Ziel für die wirtschaftliche Entwicklung auch nach der Krise. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)
15.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.06
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal muss ich Herrn Abgeordnetem Elmar Mayer wirklich recht geben: Es ist tatsächlich sehr schwierig geworden, in diesem Haus unter der Leitung eines Präsidenten zu diskutieren, der das Parlament in Misskredit gebracht hat – und offensichtlich weiterhin bringen will. (Abg. Dr. Kurzmann: Schon wieder so ein Quatschredner! – Abg. Silhavy: Ist „Quatschredner“ nicht ein Ordnungsruf?)
Es ist auch schwierig geworden, unter einem Ausschussvorsitzenden Graf zu diskutieren. (Abg. Zanger: Sie können Ihr Mandat zurücklegen!) Und ich kann Ihnen nur sagen: Ich bin jetzt direkt erleichtert darüber, dass die Frau Präsidentin den Vorsitz übernommen hat. Es ist wirklich unangenehm, ihn im Rücken zu haben. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Es war von Anfang an sehr schwierig, und wir haben auch darauf hingewiesen, dass das ein Problem werden wird, aber die letzten Äußerungen gegenüber dem Präsi-
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