Fortsetzung der Sitzung:
Donnerstag, 28. Mai 2009, 9 Uhr
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene 23. Sitzung des Nationalrates wieder auf.
Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Haberzettl, Dr. Bartenstein, Großruck, Praßl, Ing. Schultes, Dr. Belakowitsch-Jenewein und Mag. Lunacek.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos wird durch die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures verftreten.
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Wir fahren in den Budgetberatungen fort.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Blockzeit von 9 „Wiener Stunden“ beschlossen, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 122 Minuten, FPÖ 108 Minuten sowie BZÖ und Grüne je 95 Minuten.
Die Gestaltung der Debatten ist bekannt.
UG 30: Unterricht
UG 32: Kunst und Kultur
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zur Verhandlung des Teils Unterricht, Kunst und Kultur.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz mit einer gewünschten Redezeit von 8 Minuten. – Bitte.
9.02
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Herren, soweit ich sehe, auf den Zuschauerrängen! Zunächst einmal einen schönen guten Morgen von hier aus!
Ein guter Tag beginnt mit einem guten Entschließungsantrag. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP. – Abg. Gahr: Das ist ein alter Schmäh!)
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