Es ist sehr erfreulich, Frau Verkehrsministerin, wenn Sie den Kritikern der Großprojekte der ÖBB entschieden entgegentreten und für Ihre Projekte eintreten, denn ich glaube, das sind immens wichtige Projekte für die Zukunft.
Zuletzt mussten ja sogar große Skeptiker – um vielleicht nur einen Kollegen zu nennen: zum Beispiel Herrn Ferdinand Maier – einsehen und öffentlich zugeben – ich zitiere –: „Großprojekte wie der Koralmtunnel, der Ausbau der Westbahn oder auch der Semmering-Basistunnel sind notwendig.“
Ich denke, dass für den gesamten Süden Österreichs, natürlich besonders für Kärnten und die Steiermark, aber für ganz Österreich, der Koralmtunnel von entscheidender Bedeutung ist. (Demonstrativer Beifall der Abgeordneten Jury und Linder.)
Ich begrüße daher ausdrücklich das von Ihnen abgegebene Bekenntnis zum Bau des Koralmtunnels, Frau Ministerin. – Herzlichen Dank dafür! (Demonstrativer Beifall und Bravoruf des Abg. Linder.)
Ein rascher Baubeginn und ein rascher Ausbau des Koralmtunnels ist auch aus konjunkturpolitischer Sicht als Impuls und zur Sicherung von Arbeitsplätzen ein Gebot der Stunde.
Für die Bundesländer Kärnten und Steiermark ist der Tunnel auch eine unabdingbare infrastrukturelle Notwendigkeit, um den ansässigen Wirtschaftsunternehmen geeignete und umweltfreundliche Exportmöglichkeiten zu schaffen und um den Lebensstandard der Bevölkerung zu sichern.
Auch ist es in einem vereinten Europa im Interesse Österreichs, dass unser Land in die Hochleistungs-Schienenverbindung von Danzig nach Bologna integriert ist.
Wir dürfen es schon aus wirtschaftspolitischen Erwägungen nicht zulassen, dass Österreich bei den Hochleistungsverbindungen der übergeordneten europäischen Bahnnetze umgangen wird. Mit diesem Projekt wird sich für unser Land in Zukunft ein Wirtschaftsraum von den baltischen Staaten über Ost- und Mitteleuropa bis nach Italien und Slowenien erschließen. Darauf können und dürfen wir einfach nicht verzichten.
Ein herzliches Dankeschön, Frau Bundesministerin Bures, auch für Ihr Bekenntnis zu einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Postdiensten, denn die ländlichen Regionen sind in den letzten Jahren durch einen beispiellosen Kahlschlag der Infrastruktur, durch Zusperren von Polizeidienststellen, Postämtern, Nahversorgung und Schulen schon genug ausgehöhlt und abgestraft worden. Es ist höchste Zeit für eine Schubumkehr. Es darf nicht nur bei Lippenbekenntnissen zur Stärkung des ländlichen Raumes bleiben, sondern wir brauchen Taten.
Sie, Frau Ministerin Bures, setzen mit Ihren Intentionen einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. – Danke schön, und viel Kraft für Ihre Projekte! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kopf: Das mit der Schubumkehr während des Fluges ist gefährlich!)
16.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek mit 5 Minuten Redezeit zu Wort. – Bitte.
16.03
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Auch als begeisterter Bahnfahrer kommt man manchmal nicht umhin, sich am Auto- und Individualverkehr zu beteiligen. Das ist einfach notwendig. Man pendelt zu seinem Arbeitsplatz, man fährt im Bundesland umher, weil man wichtige Besorgungen hat, und natürlich ist auch der Güterverkehr nicht zu vergessen.
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