dell des Deutschen Filmförderfonds zu prüfen und dem Nationalrat einen Maßnahmenkatalog vorzulegen.“
*****
(Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.51
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Bundesminister für Finanzen, Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll. – Bitte.
17.51
Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte nicht mehr zu ausführlich werden nach einer sehr, sehr intensiven Debatte um dieses Doppelbudget und auch um die Finanzperspektive bis 2013. (Zwischenruf des Abg. Grosz.) Wir haben mit einem Budgethearing begonnen, nach der Budgetrede kam es zu sehr ausgiebigen Beratungen in den Ausschüssen.
Sie wissen, dass wir mit diesem Doppelbudget den Kampf gegen die Krise aufgenommen haben, damit wir die richtigen Schwerpunkte setzen, um Österreich aus dieser Krise herauszuführen. Es ist ein Doppelbudget, das mit den Kolleginnen und Kollegen in der Regierung hart verhandelt wurde und das die Basis dafür legt, dass wir auch über diese Krise hinaus die richtigen finanzpolitischen Antworten für die Zukunft geben.
Ich möchte mich von dieser Stelle aus noch bedanken für eine über weite Strecken auch sehr konstruktiv geführte Debatte hier im Hohen Haus, die von viel Detail- und finanzpolitischem Wissen geprägt war. Ich möchte mich bedanken bei meinen beiden Staatssekretären Andreas Schieder und Reinhold Lopatka, die in der Vorbereitung der Budgetverhandlungen, sehr eng abgestimmt, gemeinsam mit mir verhandelt haben. Ich bedanke mich auch bei den Beamtinnen und Beamten meines Ressorts, die heute hier vertreten sind, für die Detailarbeit.
Es war eine große Strecke zurückzulegen, um dieses Doppelbudget und erstmals auch die Finanzperspektive bis 2013 auf den Weg zu bringen. Herzlichen Dank für diese Vorbereitung und auch für die Diskussion hier im Hohen Haus! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
17.53
Präsident Fritz Neugebauer: Ich füge ergänzend hinzu, dass der Antrag, den Kollegin Fuhrmann eingebracht hat, ordnungsgemäß eingebracht wurde und daher mit in Verhandlung steht.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Christine Muttonen, Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Stärkung des österreichischen Filmschaffens,
eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt 16, Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.), Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2009 (Bundesfinanzgesetz 2009 – BFG 2009) samt Anlagen (200 d.B.).
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