Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung, 16. Juni 2009 / Seite 152

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wendigen Investitionen getätigt werden können, dass die Zuweisungen nicht von der Konjunktur abhängig sind.

Herr Abgeordneter Weinzinger hat ein ganz wichtiges Thema angesprochen: die Ka­meradschaft für unsere jungen Leute. Es gibt schon viele Feuerwehren, wo es Kinder­feuerwehren gibt. Ihr kennt das alle, ich brauche euch das nicht zu erklären. Und ich möchte gerade diese Kameradschaft, die in der Feuerwehr gepflegt und gelehrt wird, und diese klaren Hierarchien, die es dort gibt, als einen ganz wichtigen Bestandteil in der heutigen Gesellschaft hervorheben. (Beifall des Abg. Dr. Bartenstein, bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)

Das ist etwas, was der Staat nicht regeln kann, sondern das wird nur in den freiwilligen Vereinen, wie zum Beispiel bei den Feuerwehren, gelehrt. Diese Hierarchien werden von den jungen Leuten, wie gesagt, nirgends so klar eingehalten wie in diesen freiwilli­gen Vereinen, angefangen von der Feuerwehr bis zu Musikgruppen.

Dass uns die Feuerwehr natürlich generell ein Sicherheitsgefühl gibt – was uns manch­mal gar nicht bewusst ist, außer es passiert in unserem Umkreis etwas –, das sollten wir uns auch wieder einmal ins Bewusstsein rufen. Deshalb ist es wichtig, dass die Feuerwehr für die nächsten Jahre ganz klar planen und die entsprechenden Geräte an­schaffen kann, um die Katastrophenfälle, die schon lange nicht mehr allein mit Feuer zu tun haben, abdecken zu können.

Wir müssen bedenken, vom Jahr 1995 bis zum Jahr 2008 hat sich die Zahl der Einsät­ze der Feuerwehren verdoppelt. Gerade die Schneekatastrophe bei mir zu Hause, in Oberkärnten – das war vor gar nicht langer Zeit, ihr kennt es alle aus den Medien –, hat auch wieder einmal klar gezeigt, wie sicher man sich fühlen kann, wenn es in je­dem Dorf eine funktionierende Feuerwehr gibt. (Demonstrativer Beifall bei der FPÖ so­wie bei Abgeordneten des BZÖ.)

Deshalb möchte ich mich für die Einstimmigkeit, die heute hier gegeben ist, im Namen der Feuerwehr – ich war selbst aktiver Feuerwehrmann, jetzt bin ich nur mehr Unter­stützungsmitglied – recht herzlich bedanken und meine Rede einmal mit dem Feuer­wehrgruß schließen, mit einem „Gut Heil!“. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordne­ten von FPÖ und BZÖ.)

16.31


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hechtl mit gewünschten 3 Minuten. – Bitte.


16.31.35

Abgeordneter Johann Hechtl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Geschätztes Hohes Haus! Ich glaube, es wurde von den Vorrednern die Wichtigkeit und die Anerkennung des freiwil­ligen Feuerwehrwesens und der Blaulichtorganisationen schon klar zum Ausdruck ge­bracht. Ich selbst bin auch öfters bei Feuerwehrabschnittsleistungswettbewerben und kann nur bestätigen, welch hervorragende Leistungen die Feuerwehren insgesamt, aber vor allem auch im Bereich der Jugenderziehung, der Jugendausbildung erbringen.

Durch dieses Gesetz wird den Freiwilligen Feuerwehren eine Mindestsicherung für die Jahre 2009 bis 2011 von 93 Millionen € jährlich zugesichert. Wir wissen, dass das Feu­erwehrwesen Landessache ist, dass aber auch der Bund dazu – so prognostizieren es die Finanzexperten – zirka 20 Millionen € für die Jahre 2009 bis 2011 zur Verfügung stellen muss.

Ich glaube, man kann diese Tätigkeit und die Einsätze nicht hoch genug einschätzen und bewerten. Die Feuerwehren, ein wichtiger gesellschaftspolitischer Punkt, leisten


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