Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 78

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Höbart. – Bitte.

 

13.18.06

Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin Bures! Hohes Haus! Der Prozess der Durchdringung aller Lebensbereiche mit Informations- und Kommunikationstechnologien, durch die sich ja letztendlich auch die sogenannte Informationsgesellschaft entwickelt hat, schreitet weiter voran.

Ich möchte hier jetzt ein bisschen die achtziger Jahre in Erinnerung rufen, in denen vie­les begonnen hat: Man hat damals begonnen, die Fernsprechnetze zu digitalisieren, es wurden erstmals Teletextsysteme entwickelt, um Informationen zu übermitteln, und es gab auch erste dedizierte Datennetze, die damals entwickelt wurden – ich möchte in diesem Zusammenhang Datex-L und Datex-P in Erinnerung rufen. Es ist ganz interes­sant, wenn man daran zurückdenkt.

Kaum leistbare Groß- und Bürorechner wurden erstmals zum Einsatz gebracht – auch heute noch setzen Unternehmen auf Großrechner, die aber vielfach durch dezentrale kleinere Rechensysteme ersetzt werden.

Über all die Jahre entstanden immer mehr neuartige Technologien. So ist jedem in die­sem Hause und auch darüber hinaus – vor allem den jungen Menschen auf der Gale­rie – das Internet ein Begriff, das weltweite Netz. Ich möchte aber auch auf Rechneran­wendungen im Geschäftsumfeld hinweisen; diese Dinge sind ja letztendlich aus unse­rer heutigen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken.

All die Weiterentwicklungen in diesem Umfeld haben in den letzten Jahren zu einem intensiven und starken Wirtschaftswachstum geführt – zum einen in der Branche der Informations- und Kommunikationstechnologien selbst, aber natürlich auch darüber hinaus.

In Banken, in Industrieunternehmen bestehen heute vielfach sehr große EDV-Abteilun­gen, wodurch natürlich auch sehr viele Arbeitsplätze geschaffen wurden.

Weiters hat das auch – das ist meine persönliche Überzeugung – einen nicht unerheb­lichen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung geleistet. Wir konnten erleben, dass die Durchdringung der Gesellschaft, der Unternehmen durch die Informations- und Kommunikationstechnologien Produktionsformen verändert hat. Es sind neuartige Branchen entstanden, es wurden Unternehmen gegründet, und auch Gewerke wurden ins Leben gerufen.

Anmerken möchte ich aber auch – und dessen sollten wir uns auch immer bewusst sein –, dass wir bei aller Liebe zu diesen modernen Technologien nicht auf die klassi­schen Kommunikationsgrundrechte vergessen dürfen. Es ist wichtig, dass heute jeder von uns auf diese Informationen eine Zugangsfreiheit hat, aber natürlich dürfen wir auch nicht auf den Datenschutz verzichten.

Es entstehen heute ja oftmals Probleme damit, wo überall Daten gespeichert werden. In jeder Datenbank werden irgendwelche Fingerabdrücke, Augapfelgrößen, Kopfgrö­ßen, Finger- und Handgrößen gespeichert. Ich möchte in diesem Zusammenhang ein­deutig festhalten, dass wir, was den Datenschutz betrifft, immer mit Argusaugen da­nach trachten müssen, dass die Freiheit des Einzelnen hier sozusagen unangetastet bleibt. (Beifall bei der FPÖ.)

All die von mir vorher erwähnten Punkte führen dazu, dass wir heute mit den bestehen­den Leitungsnetzen nicht mehr zurande kommen. Es wurde bereits von meiner Vorred­nerin und von meinem Vorredner gesagt, dass vielfach noch Kupferleitungen bestehen und dass diese veralteten Leitungen durch moderne Glasfaserleitungen ersetzt werden sollen, sukzessive und kontinuierlich.