Ich glaube, dass das auch ein möglicher Weg ist, da ganz einfach gegenzusteuern, denn eines ist dem IT-Bereich leider gemeinsam: Wir haben dort, ob wir das wollen oder nicht, gröbere Probleme bei der Arbeitszeitgestaltung, wir haben gröbere Probleme mit Arbeitszeitüberschreitungen – die wir zwar durch das Arbeitsinspektorat immer aktiv bekämpfen können, in dem Fall ist es aber manchmal auch schwierig, weil es nur das Verkehrs-Arbeitsinspektorat ist, was jetzt kein Angriff auf das Verkehrs-Arbeitsinspektorat ist, nur teilweise haben wir da zwei Institutionen, die prüfen.
Langer Rede kurzer Sinn: Dieser Arbeitsmarkt ist ein wachsender, und das ist auch das, was mich etwas beruhigt, weil wir in diesem Segment einen Teil der Menschen sehr wohl auch unterbringen könnten, wenn es notwendig ist.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Tamandl, bitte.
Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Herr Bundesminister, gestern wurde hier im Hohen Haus eine Staatshaftung für Großbetriebe beschlossen. Heute folgt das Arbeitsmarktpaket II mit einer weiteren Verlängerung der Kurzarbeit und mit einer besseren Möglichkeit für Betriebe dadurch, dass das AMS jetzt ab dem siebenten Monat auch die Sozialversicherung übernimmt.
Glauben Sie, Herr Bundesminister, dass diese Maßnahmen, die wir gestern und heute gesetzt haben, dazu beitragen werden, künftig solche Kündigungswellen, wie Sie sie jetzt geschildert haben, aber auch jene von Siemens, zu verhindern?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Frau Abgeordnete, was ich glaube, was wir damit tun können, ist, den Anstieg der Arbeitslosigkeit einzudämmen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit so gering wie möglich zu halten. Das können wir machen. Das beweist auch folgende Zahl – auf diese Zahl sollte man bei allen Schwierigkeiten, die wir haben, auch hinweisen –: Österreich und Belgien sind jene beiden Länder, die von September des Vorjahres bis zum Mai dieses Jahres den geringsten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit hatten. Wir hatten einen Anstieg von 0,3 Prozentpunkten. Alle anderen Länder liegen darüber, inklusive Japan, inklusive USA. Damit haben wir, glaube ich, bewiesen, dass die Maßnahmen greifen. (Abg. Strache: Durch die Umschulungen verstecken!)
Diese Eurostat-Statistik ist über Jahre gleich, dadurch ist die Vergleichbarkeit gegeben. In dieser Statistik werden nicht Äpfel mit Birnen, sondern Äpfel mit Äpfeln verglichen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Spadiut, bitte.
Abgeordneter Dr. Wolfgang Spadiut (BZÖ): Herr Bundesminister! 300 Mitarbeiter der Firma AT&S, deren Aufsichtsratschef und Miteigentümer Hannes Androsch ist, werden oder wurden bereits gekündigt. Androsch gibt dabei der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung die Schuld, die AT&S-Produktion nach Shanghai verlagern zu müssen. Er kritisiert, dass bei vielen wirtschaftlichen Akteuren ein Zustand der Realitätsverweigerung herrsche, dass zu spät zu wenig gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise getan wurde und sich der Wirtschaftsstandort Österreich seit zwei Jahren verschlechtert habe, weil die konjunkturelle Entwicklung ignoriert wurde.
Herr Bundesminister, welche konkreten Abfederungsmaßnahmen sind für die gekündigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AT&S-Werkes vorgesehen, und welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
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