Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll32. Sitzung / Seite 26

Selbstbehalte für eine Personengruppe abgebaut haben. Schritt für Schritt wollen wir Selbstbehalte eindämmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, 32/M, des Herrn Abgeordneten Dr. Rasinger. – Bitte.

 

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Jeder Österreicher, der einmal im Ausland war, weiß das österreichische Spitalssystem zu schätzen. 2,5 Millionen Österreicher werden jährlich in den Spitälern aufgenommen. Zum Beispiel werden mehr Österrei­cher am grauen Star operiert – 60 000 –, als St. Pölten Einwohner hat. Das ist eine ge­waltige Herausforderung – auch finanzieller Art.

Daher meine Frage, Herr Bundesminister:

32/M

„Wie sehen Ihre Vorstellungen und Ihr Zeitplan im Hinblick auf die Reform der Spitals­finanzierung aus?“

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, bei der Spitalsfinanzierung geht es einmal darum, richtige Leistung am richtigen Ort zu erhal­ten. Wir haben eine ausgesprochen gute Struktur in den Krankenanstalten. Wir haben international anerkannte gute Leistungen in den Krankenanstalten. Es geht darum, die Menschen zur richtigen Leistung zu bringen und auch die richtige Leistung anzubieten.

Eine Reform ist aus meiner Sicht gerade im Gesundheitsbereich ein kontinuierlich ab­laufender Prozess. Wir haben im Bereich der Spitalsfinanzierung eine gültige Artikel-15a-Vereinbarung, die 2013 ausläuft. Das Regierungsprogramm hat klar festgelegt, dass man bis 2011 Schritte setzen soll, um die Vorbereitungsarbeiten für eine weitere Artikel-15a-Vereinbarung zu treffen.

Ich habe bereits begonnen, wichtige Elemente herauszunehmen. Die Bundesgesund­heitskommission hat erstens das Thema E-Medikation aufgegriffen, und es wurde ge­meinsam über alle Bereiche versucht, hier Einsparungspotenziale zustande zu bringen.

Wir haben in der letzten Sitzung der Bundesgesundheitskommission beschlossen, die Transparenz der Abrechnung in den Krankenanstalten zu erhöhen; da gibt es auch ein Einvernehmen. Es geht jetzt auch darum, die Evaluierung der Leistungsorientierten Krankenhausfinanzierung vorzunehmen. Das wird bis Jahresende erfolgen. Es gibt auch eine Vereinbarung, Bereiche von präoperativer Diagnostik zu diskutieren.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Ra­singer.

 

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Wie Sie wissen, bin ich Arzt, und als Arzt liegen mir nicht nur die Finanzen am Herzen, sondern auch, was der Bürger wirklich an Leistungen bekommt und wie hoch die Qualität der Leistungen ist. Und die Leistungen sind beeindruckend. Ich erwähne nur: 20 000 Hüftprothesen und 15 000 Knieprothesen werden pro Jahr in österreichischen Spitälern gemacht. Das ist weltweit wirklich beein­druckend.

Herr Minister, trotzdem: Was werden Sie tun, um diese Leistungen qualitativ noch zu verbessern?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Wir haben einen ganz we­sentlichen Beitrag zu leisten, nämlich die integrierte Versorgung auszubauen, den Be-