19.00
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Zunächst einmal bin ich dankbar dafür, dass Sie bereits angeordnet haben, dass das Protokoll herbeigeholt wird, denn so, wie Herr Kollege Grosz das darstellt, war die Aussage ausdrücklich nicht. (Abg. Neubauer: Tun Sie das jetzt nicht schönreden!)
Zum Zweiten sollen sich jene, die hier in unglaublicher Weise mit Schimpftiraden vom Rednerpult aus agiert haben, jetzt nicht als besonders empfindlich gerieren. (Beifall bei der ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von BZÖ und ÖVP.)
19.01
Präsident Fritz Neugebauer: Ich darf nochmals die Kollegen des Stenographenbüros bitten ... (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung ÖVP –: Das ist unglaublich: Sie verunglimpft Namen und Körperstatur von Abgeordneten! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)
Herr Kollege Westenthaler, brauchen wir eine Auszeit, um das zu beenden? – Bitte.
Zur Geschäftsordnung: Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.
19.01
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich begrüße ausdrücklich Ihre Position, das Protokoll herbeizuschaffen, und ersuche Sie, den genauen Text zu lesen und danach die Entscheidung zu treffen.
Ich ersuche Sie aber auch, die Zwischenrufe, die seitens des BZÖ bei der Rede der Frau Bundesministerin getätigt wurden, nachzulesen, denn ich wage zu behaupten, wenn die Frau Bundesministerin ein Herr Bundesminister wäre, wären so manche Ausdrücke in den Zwischenrufen nicht gefallen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
19.02
Präsident Fritz Neugebauer: Da das Stenographische Protokoll üblicherweise auch Zwischenrufe aufnimmt, werden wir beide Seiten beleuchten können. (Abg. Scheibner: Sie hätten zuhören sollen! Auch der Präsident sollte zuhören, wenn einer vom Rednerpult aus redet!)
Herr Kollege Scheibner, war das an mich gerichtet? (Abg. Scheibner: Allgemein in den Raum gesprochen!)
Wollte ich auch meinen. Aber Sie wissen genau, wenn Sie da großen Lärm verbreiten, ist hier absolut nichts zu verstehen, daher brauchen wir das Stenographische Protokoll. Diese Vorgangsweise ist unbeeinsprucht.
*****
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser. Die Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
19.02
Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin überrascht, wie sensibel Herr Kollege Grosz reagiert, wenn ihm jemand – ob es nun gesagt wurde oder nicht – Schubhaft wünscht. Sie stehen ständig draußen und wünschen irgendwelchen Menschen Schubhaft, die sich nichts zuschulden kommen haben lassen! (Abg. Ing. Westenthaler: Kriminelle!) Nein, nicht nur Kriminelle, sondern generell. Sie wollen die Ausweitung der Schubhaftgründe für Unbescholtene. Da sind Sie vollkommen unsensibel. Aber wenn es Sie trifft, dann werden Sie sensibel, denn Sie sind Abgeordneter dieser Republik. (Abg. Scheibner: Oberlehrer!)
Kehren Sie vor der eigenen Tür und mäßigen Sie sich in Ihren Worten! Das ist mein Appell an Sie, meine Damen und Herren! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
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