Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Steibl zu Wort. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
10.37
Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur mit zwei Sätzen auf die Ausführungen meines Vorredners, des Herrn Klubobmannes Abgeordneten Strache, eingehen. Was Sie sagen, stimmt nicht, denn allein die Kindererziehungszeiten werden im Pensionsrecht im Ausmaß von bis zu 48 Monaten als Leistungsbegründung beziehungsweise Leistungserhöhung angerechnet. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Mag. Wurm. – Abg. Strache: Zu wenig!)
Ich erinnere auch an die Möglichkeit – das hat auch mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu tun –, dass ab der Pflegestufe 3 bis zu 380 € im Monat für den, der pflegt, auf das Pensionskonto eingezahlt werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich möchte Ihnen, Herr Abgeordneter Strache, auch noch Folgendes sagen: Schauen Sie auf diese Tafel! (Die Rednerin stellt eine Tafel auf das Rednerpult, auf der die Überschrift „Kinderbetreuungsgeld ‚Neu‘“ neben einem ÖVP-Logo sowie darunter ein Balkendiagramm zu sehen sind.) Wenn Sie behaupten, dass der Bezug von 30 plus sechs Monaten ungerecht ist, so muss ich Ihnen sagen, dass das eine demagogische Aussage ist. (Abg. Jannach: Das ist Parteiwerbung! – Abg. Ing. Westenthaler: Das kann ja keiner lesen, das ist ja viel zu klein!)
Ich möchte Ihnen sagen, dass gerade wir von der Österreichischen Volkspartei mit unserer Staatssekretärin, mit dem zuständigen Minister (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Dem Wirtschaftsminister!) und mit den zuständigen Regierungsmitgliedern den Wert unserer Familien zu schätzen wissen. Ich danke allen Familien, allen Müttern und Vätern, die in diesem schönen und auch sozialrechtlich gut abgesicherten Land Österreich den Mut haben, Kinder zu haben. Sie wissen auch selbst, dass wir ohne Weiteres mit anderen europäischen Ländern – und auch solchen über Europa hinaus – gleichgestellt sind. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte darauf hinweisen, dass uns gerade Familienfreundlichkeit und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besonders am Herzen liegen. Wer das Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP auch nur annähernd durchgeblättert hat, der weiß, welche Maßnahmen – beim letzten Mal und auch schon davor – festgeschrieben wurden und was in dieser wirklich kurzen Zeit umgesetzt wurde!
Da möchte ich nur paar Beispiele nennen, sei es die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, sei es die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages und vieles, vieles mehr. Aber ich möchte heute als Erstrednerin und als Familiensprecherin seitens der ÖVP auf diese besonderen Verbesserungen eingehen, die wir heute beschließen, und da möchte ich eines anmerken: Es war für mich im Familienausschuss schon enttäuschend, dass Freiheitliche, Grüne und BZÖ nicht mitgestimmt haben. Beim BZÖ tut mir das besonders leid, weil Frau Kollegin Haubner eine sehr vernünftige Kollegin ist, die vieles auch in Richtung Familie bewegt hat. Aber vielleicht überlegen Sie es sich noch bis zur Abstimmung (Abg. Dr. Stummvoll: Heute noch!) – ja, heute noch, nicht erst übermorgen – und sagen einfach Ja zu diesen guten Leistungen.
Bevor ich auf Details eingehe, möchte ich auch hier ein Danke sagen an diejenigen, die es verhandelt haben: an Frau Staatssekretärin Christine Marek, an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber letztendlich auch an Frau Bundesminister Heinisch-Hosek, dass sie dann diesen Weg mitgegangen ist. (Beifall bei der ÖVP.)
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