Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 78

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vor allem für Männer und Frauen, die es nicht leicht haben im Leben und Kinder haben.

Wir müssen auch auf junge Familien achten, dass sie, wenn sie gewisse Leistungen bekommen, nicht benachteiligt werden. Es ist wichtig, dass wir darauf schauen, dass Sozialtransfers in der Höhe auch Familien und Einzelpersonen, weil Familien sind auch Frauen mit Kindern oder Männer mit Kindern, zugute kommen.

Es darf aber nicht sein, dass dort, wo Leistungen notwendig sind, Leistungen weg­gekürzt werden, um eine Gruppe gegen die andere auszuspielen. Das ist abzulehnen – und ich glaube, das ist von Ihnen allen hier im Hause abzulehnen, aber darüber wird heute noch ausreichend geredet werden. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich setze beim Kindergeld neu auf eine neue Möglichkeit, nicht eine Variante, sondern fünf. Das Geld, das zur Verfügung gestellt wird, ist viel, aber nicht alles, und es geht darum, den nächsten Schritt anzudenken: Wenn jemand jetzt diese Variante wählt – und ich wünsche mir, dass es für viele eine neue Möglichkeit ist, schneller wieder in den Beruf zurückzukehren, mehr Väter zu motivieren; ich habe es heute schon dreimal gesagt, es ist mir so wichtig! – und nach vierzehn Monaten wieder in den Beruf einsteigen möchte, muss auch gewährleistet sein, dass die Kinder gut untergebracht werden können.

Diesbezüglich werden wir mit den Ländern weiterreden, weiterverhandeln, weil auch ich der Meinung bin – nicht nur ich, auch meine Kollegin in der Regierung ist der Mei­nung –, dass es wichtig wäre, dass Kinder in ganz Österreich die gleichen Bedingun­gen vorfinden, dass nicht im Westen der Kindergarten zu Mittag zusperrt und am Nachmittag vielleicht wieder aufsperrt und im Osten vielleicht der Kindergarten nur über Weihnachten geschlossen ist und sonst das ganze Jahr offen hat. (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl. – Gegenruf der Abg. Mag. Wurm.)

Ich nenne Tirol, ich nenne Vorarlberg mit zehn Schließwochen im Jahr. Ändern wir gemeinsam die Situation, Frau Kollegin, dann haben alle Kinder in diesem Land die gleichen Möglichkeiten! Ich glaube, dass niemand hier etwas dagegen hätte, die Frauen rechtzeitig wieder in ihre Berufe zurückkehren zu lassen. Und das muss der nächste Schritt sein!

Der nächste Schritt muss sein, dass wir mit den Ländern sehr klar und deutlich in Verhandlungen treten, dass Kinder acht Stunden am Tag mindestens die Möglichkeit haben, betreut zu werden, dass Kinder ein warmes Mittagessen in den Kinderbetreu­ungs­einrichtungen bekommen, dass fünf Tage in der Woche offen ist. Und jeder Mensch soll dann die Möglichkeit wählen, die er oder sie möchte. Wir schreiben das niemandem vor, aber das Angebot zu erweitern, das wäre der nächste Schritt, der notwendig wäre. (Beifall bei der SPÖ.)

12.05


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte.

 


12.05.06

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Damen auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Frauenministerin, Sie haben jetzt im letzten Satz noch etwas gesagt, nämlich: Wir müssen darauf schauen, dass wir mit den Ländern in Gespräche treten, damit das Angebot für die Kinder gut wird, die Betreuung geregelt wird. – Das ist ein Beispiel dafür, dass Sie es genau verkehrt angehen. (Beifall bei der FPÖ.)

Zuerst, Frau Frauenministerin, zuerst müssen die Rahmenbedingungen passen, zuerst muss ich mir einmal überlegen: Was mache ich dann mit den Kindern, die mit zwölf


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