Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 205

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der Herr Rosenkranz das vorhin zitiert hat; für mich ist das Kunst – zu gewährleisten. – Danke schön. (Beifall beim BZÖ.)

18.26


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.

 


18.26.57

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Jetzt stehe ich schon zum zweiten Mal da mit dieser langweiligen Frage. Ich muss ganz ehrlich sagen, es interessiert mich nicht wirklich. Das ist nicht meine Vorstellung von Kulturpolitik. Das mag die Ihre sein oder auch die vom BZÖ. Das BZÖ hat immerhin kapiert, dass das jetzt nicht die Verantwortung der Ministerin ist, sondern die von Minister Mitterlehner – beim letzten Mal noch nicht, da haben Sie dazugelernt, das ist schon okay.

Ich finde es sehr löblich, Frau Unterreiner, dass Sie die Kontrollfunktion des Parla­mentes wahrnehmen, aber Sie stellen überhaupt nicht die entscheidenden Fragen. Sie wollen zwar wissen, wer schuld ist, aber Sie haben es nicht gefragt.

Sie haben in den 84 Fragen alles Mögliche gefragt. Welche Firma hat welche Schrau­be wo montiert? Sie haben sogar gefragt, ob Hans Hollein als Architekt irgendwie beteiligt war. Das hat ja alles mit der eigentlichen Frage, die Sie stellen wollten – Wer ist schuld an dem Ganzen? –, nichts zu tun.

Diese Frage haben Sie nie gestellt. Sie haben nicht gefragt: Wer trägt die Verant­wortung? Wer zahlt das? Was kostet das? – Diese Fragen fehlen. Die Ministerin hat gesagt, sie wird eine Kommission einrichten. Sie hätten fragen können: Was ist bei der Kommission herausgekommen?

Das wären die vier entscheidenden Fragen gewesen. Kommission, was ist raus­gekommen? Was hat das gekostet? Was hat der Schaden gekostet? Wer kommt dafür auf?

Dann hätten wir eventuell eine Antwort bekommen. So haben Sie 84 Fragen gestellt, und die Ministerin hat völlig recht, wenn sie drei Viertel dieser Fragen sozusagen an Minister Mitterlehner weitergibt, weil der tatsächlich zuständig ist.

Minister Mitterlehner hat diese Fragen auch ganz gut beantwortet, kann man sagen. Da hätte man schon auch einmal nachschürfen können. Wenn Sie Minister Mitter­lehner zitiert hätten, hätte man schon was daraus machen können, denn die Themen Burghauptmannschaft, Qualitätskontrolle und so weiter hätten mich eventuell noch interessiert. Da wäre aber nicht ich zuständig gewesen, sondern meine Kollegin Lichtenecker. Ich hätte es gerne an sie abgegeben, ich habe es ohnehin probiert, aber es ist nicht gelungen, also muss ich das halt jetzt machen.

Weil mir schon so langweilig war mit den Fragen, habe ich sie mir doch genauer ange­schaut, und da habe ich drei Fragen entdeckt, die Sie, Frau Ministerin, zwar übernommen, aber nicht beantwortet haben. Das muss ich schon ehrlich sagen.

Die Frage 16 – Sie können es nachlesen –: Welche Bereiche und Personen des Bun­desministeriums für Unterricht, Kultur und Kunst waren in die Arbeiten der Neuge­staltung involviert? – Das haben Sie dem Minister Mitterlehner weitergegeben. Also, das geht nicht, das kann es ja wohl wirklich nicht sein! (Beifall bei den Grünen.)

Eine andere Frage: Wurden mit den Unternehmen Haftungsrücklässe vereinbart? – Das ist auch ganz interessant, das hätten Sie eigentlich dem Mitterlehner rübergeben können. Sie haben es übernommen, haben es aber nicht beantwortet. Haftungsrück­lässe bedeutet, dass eine Firma sozusagen nicht alles Geld bekommt, und falls ein Schaden entsteht, dann hat die Republik wenigstens eine kleine Sicherheit. Diese Din-


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