ge hätten mich vielleicht noch irgendwo interessiert, aber letztlich ist das Ganze ziemlich uninteressant. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
18.29
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gemeldet hat sich nochmals Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
18.29
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Ich möchte in fünf Punkten noch zu den Debattenbeiträgen Stellung nehmen, weil mir das wichtig ist.
Erster Punkt: Was waren die Ursachen? – Die Ursachen sind geklärt. Der Wassereintritt ist entstanden durch die Öffnung der Dachluken.
Zweiter Punkt – und das schließt an die Ausführungen von Abgeordnetem Petzner an, wenn er Konsequenzen einfordert –: die Frage der Haftungen. Diese Fragen – es hat sie auch Herr Abgeordneter Zinggl angesprochen – sind noch nicht geklärt, genauso wie sämtliche anfallende Kosten noch nicht gesamthaft dargestellt sind.
Diese beiden Punkte, nämlich welche Kosten entstanden sind und letztlich die Haftungsfrage – Wer hat Schuld, wer hat auch diese Kosten zu tragen? – müssen geklärt werden und werden noch geklärt.
Dritter Punkt: Robotersystem. Der Roboter ist nicht das Problem. Das Problem, die Ursache war der Wassereintritt.
Vierter Punkt: Noch einmal zurückkommend auf den 15. September, auf den neuerlichen Wassereintritt zu dem Zeitpunkt, als die Kunstwerke bereits evakuiert waren, möchte ich betonen, dass zu diesem Zeitpunkt die Sanierungsmaßnahmen noch nicht begonnen hatten, weil Gutachter noch mit der Ursachenforschung beschäftigt waren.
Fünfter Punkt, weil Sie auch meine Emotion angesprochen haben: In Krisensituationen und vor allem dann, wenn es um Kunstwerke geht, ist für uns, für alle Beteiligten, ein Prinzip vorrangig, welches lautet: Kunstwerke zuerst.
Das zweite Prinzip lautet: enge Kooperation. Da unterstreiche ich das, was Frau Abgeordnete Fuhrmann gesagt hat, und möchte das erweitern um das Innenministerium und um das Militärkommando. Es haben in dieser schwierigen Krisensituation alle vorbildlich zusammengearbeitet. – Vielen Dank! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und BZÖ.)
18.32
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsident Fritz Neugebauer: Wir nehmen die Verhandlungen über die Punkte 5 und 6 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hörl. – Bitte.
18.32
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Bundesminister! Ich darf zur Novellierung des MinroG ein paar Worte verlieren. Das MinroG ist das Nachfolgegesetz des Berggesetzes 1999. Die Wirtschaft hat eigentlich gute Erfahrungen damit gemacht. Es ist eine bundeseinheitliche Regelung für alle mineralischen Rohstoffe in einem Rechtsraum. Die Gleichbehandlung der Wirtschaft im
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