Beginn der Sitzung: 8 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren – im wahrsten Sinne des Wortes! Ich eröffne die 43. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 40. Sitzung vom 21. Oktober 2009, der 41. Sitzung vom 22. Oktober 2009 und der 42. Sitzung vom 23. Oktober 2009 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Lohfeyer, Mag. Wurm, Großruck, Mag. Hakl, Dr. Plassnik, Scheibner, Brosz, Mag. Jarmer und Dr. Fichtenbauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch die Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter und die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied wird durch den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 3502/J bis 3555/J;
2. Anfragebeantwortungen: 2907/AB bis 2948/AB;
3. Regierungsvorlage:
Geodateninfrastrukturgesetz – GeoDIG (400 d.B.).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Monatserfolg September 2009, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 25 BA),
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