Parlamentarische Materialien

zurufen. „Graf not for President“, das ist die Forderung, die an den Universitäten von diesen Besetzern erhoben wird.

Würden sie sich ein bisschen damit auseinandersetzen, könnten sie froh sein, wenn ein Wissenschaftsminister Martin Graf den Zustand der Universitäten verbessern könnte. (Beifall bei der FPÖ.) Da können Sie lachen so viel Sie wollen. Wenn es den Martin Graf und die Freiheitliche Partei nicht gegeben hätte, dann gäbe es immer noch Studiengebühren, denn es waren wir, die es möglich gemacht haben, eine Mehrheit dafür zu finden, nachdem Sie zehnmal dagegen gestimmt haben, herumgerannt sind, es versprochen und nicht eingelöst haben. So schaut es nämlich aus, wenn man die Wahrheit als Basis dafür sieht. (Zwischenruf des Abg. Hornek.)

Die Audimax-Besetzer haben heute einen prominenten Unterstützer gefunden, den ehemaligen Bundeskanzler Gusenbauer. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hornek.) –Beruhigen Sie sich! – Gusi, wie er in der heimischen Zeitungswirtschaft liebevoll genannt wird, würde auch gerne mit den radikal-marxistischen Besetzern quasi in einem Boot sitzen. Kurioserweise hat dieser Herr Gusenbauer zur selben Zeit den Vertrag einer europäischen Fondsfirma in der Tasche und wird Manager für einen Fonds. (Abg. Amon: Kann er ja auch!) Ich weiß nicht, wie Sie als Sozialdemokraten das sehen, dass gerade Ihr ehemaliger Vorsitzender jetzt zum Chef eines europäischen Fonds wird und dort mit Bonuszahlungen an demselben faulen, turbokapitalistischen, neoliberalen System, wie immer Sie das bezeichnen wollen, mitwirkt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Nein, das gefällt Ihnen nicht? – Wir können auch über Herrn Ruttenstorfer reden, gegen den vor Kurzem die Finanzmarktaufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel ein Verfahren in die Wege geleitet hat. So schaut es nämlich aus!

Ich sage Folgendes: Wenn die Studenten selbst postulieren, die künftige geistige Elite sein zu wollen, dann haben sie zu verhandeln, dann haben sie Argumente vorzulegen. Hirnschmalz ist allemal besser als Sitzfleisch für Studenten! Das muss den Audimax-Besetzern einmal ins Stammbuch geschrieben werden. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Bucher.)

Man kann ihnen mit einem Artikel von Karin Leitner im heutigen „Kurier“ auch zurufen: Raus aus dem Audimax! Es gibt genug Studenten, die das Recht haben, ordentlich studieren zu können! Es gibt genug Studenten, die jetzt warten müssen, weil irgendwelche marxistische Sit-ins veranstaltet werden, weil 1 500 € Grundeinkommen verlangt werden und sich keiner Gedanken darüber macht, wie viele Menschen draußen in der Kälte arbeiten müssen und nicht 1 500 € bekommen. Das ist der wahre Skandal, der heute auch einmal gesagt werden muss. (Beifall bei FPÖ und BZÖ. – Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.)

Ja, die Universitäten brauchen mehr Geld, die Bedingungen müssen besser werden. Es ist vielleicht nicht alles so „easy-cheesy“, wie die Frau SPÖ-Bundesgeschäftsführerin meint, aber Verbesserungen sind möglich, wenn man sich an den Verhandlungstisch setzt und ernsthaft Argumente austauscht. – Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ.)

15.06

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 90