Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 97

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nicht eifersüchtig. Wissen Sie, so weit geht meine Freundschaft zu Hubert Gorbach wirklich nicht – und ist sie nie gegangen.

Sie aber sitzen beide im gleichen Boot, also kommen Sie auch beide in den Unter­suchungsausschuss, und erklären Sie doch beide, was der Hintergrund dieses Deals war, was Sie wirklich gemacht haben! (Abg. Hornek: Deutsche Sprache, schwere Sprache!)

Mit Ihrer Klavier- und Operngeschichte brauchen Sie mir gar nicht daherzukommen. Das war nicht der Grund dafür, nach Bulgarien zu fahren, das hätten Sie in der Wiener Staatsoper auch haben können. Nein, nein, da sind ganz andere Hintergründe gewesen! Dazu hätten Sie auch Herrn Schlaff nicht mitnehmen müssen, dazu hätten Sie auch Herrn Wallner nicht mitnehmen müssen. Da hätten Sie auch nicht zuschauen müssen, wie die Telekom einen weit überhöhten Preis für MobilTel Bulgarien zahlen musste. Meine Damen und Herren, weit überhöht, um Milliarden überhöht!

Da hätten Sie keine Reise nach Bulgarien gebraucht, Herr Schüssel; das brauchen Sie uns allen nicht zu erklären. Da herinnen sitzen ein paar Leute, die sich Ihre Märchen vielleicht auftischen lassen; ich gehöre jedenfalls nicht dazu!

Daher bleibt es dabei: Der damalige Auftrag hat gelautet: „Aufklärung über die Wahr­nehmungen und allfälligen Maßnahmen der Banken- und Finanzmarktaufsicht hin­sichtlich der Vorgänge rund um den Kauf der bulgarischen Firma MobilTel durch die Telekom Austria unter Beteiligung der BAWAG (Komplex Taus/Schlaff/Elsner) und des gleichartigen Versuchs im Falle der Belgrader Firma MobTel und der Rolle, die Mitglieder der Bundesregierung dabei spielten.“ – Zitatende.

Meine Damen und Herren! In dem Moment, als das hätte Thema sein sollen – abge­dreht! In dem Moment, in dem wir wegen Kasachstan ermitteln wollen – abgedreht! Ein einziger Tag wird dafür reserviert, und dabei werden lauter Leute geladen, die wirklich kaum etwas aussagen können. Die Leute, die wir haben wollen, werden nicht geladen! Meine Damen und Herren, das ist demokratiepolitisch schandbar! Dass Sie da mitmachen, ist bedauerlich, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall beim BZÖ.)

15.25


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Pendl. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist die Wurstsemmel? – Abg. Kopf: Jetzt wird es wieder sachlich!)

 


15.26.06

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es eigentlich lustig – aber es ist viel zu ernst und viel zu traurig. Herr Kollege Stadler, wenn Sie schon zitieren, was wir besprochen haben – ihr habt es nur immer weggewischt –, ich habe von der ersten Sekunde bis heute immer dasselbe gesagt (Abg. Grosz: Die Suppe ist zu dünn!): Wenn es aufgrund der Aktenlage notwendig ist, dann spricht nichts dagegen, dass wir auch Regierungsmitglieder laden.

Aber warum machen wir es uns überhaupt schwer, meine Damen und Herren von der Opposition oder Herr Fraktionsführer der Opposition Pilz? – Es ist ja einfach: Ihr wollt über Eurofighter diskutieren; ich erspare mir das jetzt, alle die alten Geschichten, Ewald, bis zurück zu der Zeit, als du Volksanwalt warst, wollt ihr diskutieren. Ich sage, es wird nicht besser, da könnt ihr den Auftrag, der hier beschlossen worden ist, so oft vorlesen, wie ihr wollt. Der Zusammenhang hier ist der mit der Spitzelaffäre, mit der Politik und mit dem Parlament.

 


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