Mütter ansetzen, denn nur wenn die Mütter Deutsch können, werden die Kinder auch ordentlich Deutsch lernen. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Anfrage 44/M des Herrn Abgeordneten Hornek. – Bitte.
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Minister! Durch das Fremdenrechtsänderungsgesetz wurden die Voraussetzungen für die Abschiebung von Personen verbessert. Aber auch schon bisher wurden Maßnahmen gesetzt, um illegal Aufhältige in ihre Heimatstaaten rasch und effizient zurückzubringen.
Meine Frage:
„Welche Maßnahmen setzen Sie, um Personen, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden ist, noch effizienter außer Landes zu schaffen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Ich habe erstens die Fremdenpolizei massiv verstärkt und zweitens mit den betreffenden Herkunftsländern intensiven Kontakt aufgenommen. Wir bemühen uns da auch über unsere Verbindungsbeamte, Heimreisezertifikate zu erreichen. Wir haben hier im Hohen Haus das Fremdenrechtspaket beschlossen, durch das ungerechtfertigte Folgeanträge nicht mehr zur Vereitelung der Heimreise führen, wir haben Schubhaftgründe klarer definiert, damit sie uns nicht in die Illegalität untertauchen, und ich bin mit der Justizministerin in engem Kontakt, damit dann, wenn die Gefängnistore aufgehen und ausländische Häftlinge entlassen werden, diese dann sofort von der Fremdenpolizei übernommen werden, das Ausweisungsverfahren schon abgeschlossen ist und wir sie zurück in ihre Herkunftsländer bringen können. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neugebauer: Sehr gut! Das kostet aber natürlich Geld!)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Hornek.
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesminister, mich würde besonders Folgendes interessieren: Wie haben sich in den letzten Jahren die Charterabschiebungen entwickelt? In welcher Form sind diese erfolgt – es gibt da meines Wissens freiwillige Rückkehr und zwangsweise Rückkehr –, und welche Staaten sind davon im Besonderen betroffen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Wir sind wahrscheinlich derzeit von allen europäischen Ländern das effektivste bezüglich der EU-Gemeinschaftscharterflüge, wir haben da inzwischen das größte Know-how.
Das sind gemeinsame Rückführungsaktivitäten, für die wir einen Flieger organisieren, den die EU über Frontex bezahlt, und dann werden die Personen, die in ihr Herkunftsland zurückkehren, in diesem Flieger sozusagen gesammelt. Andere EU-Länder bringen diese Personen zu uns, wir organisieren dann den Gemeinschaftsflug und bringen sie in ihre Herkunftsländer.
Diesbezüglich sehr erfolgreich sind wir beim Kosovo, und wir sind auch erfolgreich – sehr erfolgreich! – bei Tschetschenien.
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