braucht werden. – Das ist ein wirklicher Skandal, und das muss abgeschafft werden. (Beifall bei BZÖ und FPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
Herr Kollege Cap, Sie und Ihre Fraktion müssen sich wirklich genieren! Sie sitzen da und sprechen jedes Mal über die Rechte der Opposition. (Abg. Grosz: Seit 40 Jahren!) Sie sitzen gefühlte 40 Jahre in diesem Parlament, und jedes Mal das Gleiche. Sie müssen ja zusammenzucken, innerlich beben bei dem, was da die ÖVP mit Ihnen macht. Die ist doch mittlerweile Ihr Erziehungsberechtigter! Sie sind ja gar nicht mehr in der Lage, mit Ihrer Fraktion etwas selbständig zu entscheiden. Das haben wir im Untersuchungsausschuss gesehen. Der Pendl, die Lapp, auch der Cap: Dürfen wir das beschließen, dürfen wir eine Ladung machen, ÖVP?
Ihr seid abgetreten, Ihr seid nutzlos und in Wirklichkeit sinnlos! Immer mehr Wähler werden bemerken, dass diese SPÖ sich selbst aufgibt, ihre Existenz in Wirklichkeit in den Schoß der ÖVP legt und nur mehr den kleinen Begleitkoalitionspartner spielt. Ich wünsche euch alles Gute für die nächsten Wahlen, wenn der Erziehungsberechtigte euch wieder sagt, wo es langgeht. Ihr müsst euch wirklich genieren! – Auf Wiederschauen, SPÖ! (Beifall bei BZÖ und FPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
11.14
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Westenthaler, auch wenn Sie es nicht so gemeint haben: Ich möchte schon klargestellt haben, dass kein Mensch auf dieser Welt „nutzlos“ ist. Sie haben allerdings die Arbeit gemeint. (Abg. Ing. Westenthaler: Die Fraktion ist nutzlos! – Abg. Grosz: Die Partei ist sinnlos! Sinnlos, nutzlos, visionslos, die ist bald alles los! – Ruf beim BZÖ: Mission Zero!) Es ist mir wichtig, das festzuhalten: Kein Mensch auf dieser Welt ist nutzlos.
Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weninger. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Republik Österreich ist eine Demokratie, ein Rechtsstaat und ein sozialer Wohlfahrtsstaat, und das lassen wir uns weder von einem Herrn Westenthaler noch von einem Herrn Pilz miesmachen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich bin sehr froh, dass diese Debatte im Fernsehen live übertragen wird. (Ruf beim BZÖ: Wir auch!) Ich könnte mir auch vorstellen, dass Untersuchungsausschuss-Sitzungen übertragen werden, denn Ausdrücke wie „totalitärer Staat“, „Stasi-Methoden“ oder „wie in der DDR“, die auch im Antrag der Oppositionsparteien verwendet werden, und der Stil, wie miteinander umgegangen wird, wie kommuniziert wird, wie Auskunftspersonen befragt werden, stoßen nicht nur die Parlamentarier und Parlamentarierinnen vor den Kopf, sondern vor allem die österreichische Bevölkerung. Da müssen Sie kräftig vor ihrer Tür kehren, meine Damen und Herren von der Opposition! (Beifall bei der SPÖ.)
Wir kennen das ja alle: Ob das Weihnachten ist oder Ostern oder irgendeine Familienfeier, da kommt dann der alte Onkel und erzählt irgendwelche Geschichten, die er schon hundert Mal erzählt hat, und die Familie sitzt dort und lauscht amüsiert oder gelangweilt. Ähnlich war es im Untersuchungsausschuss (Abg. Dr. Rosenkranz: Es hat aber der Onkel Charly nicht kommen dürfen, damit er uns was erzählt!): Unabhängig vom Untersuchungsauftrag haben die Herren Pilz und Stadler irgendwelche alten Geschichten erzählt und sich dabei selbst köstlich amüsiert. Auf der anderen Seite hat die FPÖ versucht, sich ein Match mit den Grünen zu liefern. – Den Ausfluss haben wir ja heute wieder erlebt: Es gibt eine Anzeige der FPÖ gegen Kollegen
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