Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
22.11
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Wertigkeit ist tatsächlich unterschiedlich. Wenn ich etwa daran denke, dass Herr Nationalratspräsident Graf der Obmann des Wissenschaftsausschusses ist und parallel zur Debatte hier herinnen eine Unterausschusssitzung einberuft oder ein Treffen seiner Freundschaftsgruppe bei ihm im Büro veranstaltet, dann zeigt das auch einen bestimmten Stellenwert, den zumindest Teile der Opposition diesem Thema beimessen.
Ich meine, dass die beiden Wissenschaftssprecherinnen Karl und Kuntzl sehr treffend geschildert haben, was die Probleme der derzeitigen Studentenproteste sind. Es ist wirklich interessant, dass es im Gegensatz zu früheren Zeiten bei den heutigen Protesten weniger um eine Veränderung der Gesellschaft geht, sondern vielmehr um ganz konkrete Verbesserungen, zu denen wir aufgefordert werden.
Das Hauptproblem sind tatsächlich die Bakkalaureate, die Bachelor-Regelungen, in deren Zusammenhang es tatsächlich Unmut gibt und wo man nach Möglichkeiten suchen muss. Das Hauptproblem ist, dass die Angst besteht, dass das kein Studium ist, sondern die Schule praktisch verlängert wird – und dass es daher natürlich zu Recht zu Protesten kommt.
Ich möchte aber dennoch diese Sitzung heute auch dazu nutzen, Herrn Wissenschaftsminister Hahn für seine Arbeit recht herzlich zu danken. Ich nehme an, dass das heute sein letzter Auftritt hier im Parlament ist. Vermutlich, denn man weiß ja nie, welche Art von Sondersitzungen es hier noch geben wird. Jedenfalls möchte ich Herrn Bundesminister Dr. Hahn im Namen unserer Fraktion alles Gute für seine Arbeit in Brüssel sowie viel Kraft wünschen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Bucher.)
22.12
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die GO-Bestimmungen. – Bitte.
22.12
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin! – Die Frau Abgeordnete Fuhrmann hat gemeint, dass der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, Präsident Graf, bei einem Nichtzulassen eines entsprechenden Antrages eine „Machtdemonstration“ abgegeben habe.
Tatsächlich richtig ist vielmehr, dass Herr Präsident Graf in der Lage ist – im Gegensatz zu manch anderen –, die Geschäftsordnung richtig auszulegen und danach zu handeln. Ein Abkommen mit der Republik Montenegro hat nämlich nichts mit dem Hochschulgipfel zu tun. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Schüssel: Das war keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Neugebauer: Das war ein Märchen, aber keine tatsächliche Berichtigung! Geschichten aus dem Wienerwald!)
22.13
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
22.13
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Ich teile die Meinung meiner Vorredner, dass das Abkommen mit Montenegro und
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