Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll52. Sitzung / Seite 4

Beginn der Sitzung: 22.24 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 52. Sitzung.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Gaßner, Mag. Molterer, Ing. Hackl, Ing. Hofer, Abgeordneter Jannach, Mag. Unterreiner und Abgeordneter Themessl.

22.24.15Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 3226/AB bis 3250/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg November 2009, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 28 BA);

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Bürgerinitiative Nr. 17 betreffend „Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd – Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskir­chen“;

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 926/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Erstellung eines Gesamtkonzeptes im Pflegebereich;

Finanzausschuss:

Antrag 929/A(E) der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Schaffung eines Insolvenzrechts für Bundesländer;

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:

Antrag 923/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betref­fend K2-Zentrum für Luftfahrttechnik in der Region Aichfeld/Murboden,

Antrag 931/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend automatische Kostenkontrolle und Kosteninformation bei Jugend-Handy­tarifen;