tät des Kalten Krieges ist einer multipolaren Weltordnung gewichen. Spätestens seit dem Ende des Kalten Krieges vor 20 Jahren sind wir aufgefordert, über eine neue handlungsfähige Welt-Innenpolitik nachzudenken.
Ich glaube, dass dem über Jahrzehnte herrschenden Dogma des Gleichgewichts des Schreckens endlich ein Gleichgewicht des Vertrauens folgen sollte. Ich will jetzt nicht im Detail auf die Abrüstungsfragen eingehen, die schon die Kollegen Schüssel und Muttonen angesprochen haben, aber es ist Tatsache, dass es noch immer an die 28 000 atomaren Sprengkörper gibt, die die Existenz der Menschheit mehrfach vernichten können.
Demgegenüber – das wäre mir ein Anliegen in der heutigen Debatte und auch in der zukünftigen Außenpolitik – erscheint die Weltgemeinschaft, vor allem was die Katastrophenhilfe betrifft, oft eher hilflos. Ich beziehe mich da beispielsweise auf die jüngsten Erdbebenkatastrophen in Haiti und Chile.
Während Vernichtungswaffen in Sekundenschnelle starten, braucht die Organisation von Hilfslieferungen oft Tage und Wochen. Während Flugzeugträger ständig die Ozeane queren, braucht das einzige medizinische Hilfsschiff Wochen, bis es in See sticht. Während Aufklärungsflugzeuge um die Welt kreisen, müssen humanitäre Hilfsgüter im Katastrophenfall erst mühsam verfrachtet werden. Ich sehe es als humanitäre Aufgabe der Weltgemeinschaft, hinsichtlich der militärischen Aufrüstung grundsätzlich umzudenken. Statt Kriege zu führen, ist den Menschen zu dienen. Ein erster Schritt sollte sein, die militärisch vorhandenen Strukturen im Notfall, im Katastrophenfall sinnvoll und effizient für die menschliche Hilfe einzusetzen.
Ich mache diese Anmerkung aus tiefer persönlicher Betroffenheit, ohne die Leistungen der helfenden Staaten, des Roten Kreuzes und vieler NGOs, die sehr aktiv in der Katastrophenhilfe tätig sind, mindern zu wollen. Ich glaube jedoch, dass ein Umdenken im Bereich der internationalen Katastrophenhilfe-Strategie längst überfällig ist. Ich würde mich freuen, wenn die österreichische Außenpolitik neue Akzente in diese Richtung gemeinsam setzen würde. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.27
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Kurzmann. – Bitte.
19.28
Abgeordneter Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Abwürfe der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 durch amerikanische B-29-Bomber haben unsere Welt grundlegend verändert. Erstmals in der Geschichte der Menschheit wurden allein in Hiroshima binnen weniger Sekunden 20 000 Japaner getötet, weitere 50 000 starben bis zum Jahresende an den Folgen des Angriffes und zehntausende weitere Menschen an den Folgekrankheiten danach.
„Little Boy“ und „Fat Man“, wie die Bomben von den Amerikanern genannt wurden, beendeten den Zweiten Weltkrieg im wahrsten Sinne des Wortes blitzartig. Seitdem streiten sich Menschenrechtler und Historiker aus verschiedenen Ländern und von unterschiedlichen Positionen aus, ob diese Abwürfe völkerrechtlich, ethisch und politisch verantwortbar waren.
Bezeichnend ist, dass selbst der Oberkommandierende der amerikanischen Streitkräfte Dwight D. Eisenhower und der bekannte amerikanische General MacArthur den Atomwaffeneinsatz damals als militärisch nicht sinnvoll und nicht notwendig bezeichnet haben.
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