Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle wissen, dass die Errichtung von Neubautrassen für die Bahn, aber auch für Straßen immer wieder zu Diskussionen führt. Für und Wider müssen abgewogen werden.
Wesentlich ist dabei immer, den Blick in die Zukunft zu richten. Der niederösterreichische Zentralraum wird diesen Netzanschluss benötigen, zum Schutz und zur Entlastung der Bevölkerung an der derzeitigen B 20.
Verkehrslösungen müssen aber nicht nur im Bereich der Straße gefunden werden, daher unterstützen wir regionalen Abgeordneten auch den weiteren Ausbau und die Modernisierung und Weiterführung der Bahnstrecke ins Traisen- und ins Gölsental.
Frau Bundesminister, Sie haben nach einer Übereinkunft mit dem Land Niederösterreich auch die finanziellen Mittel sichergestellt, dass die derzeitige Infrastruktur von Traisen bis auf Schrambach vorerst einmal ausgebaut werden kann. Daraus ergibt sich, dass es ab Dezember 2010 wieder möglich ist, den Fahrplan des Jahres 2008 anzubieten. Ich bin überzeugt davon, dass mit der Fertigstellung des St. Pöltner Hauptbahnhofes eine alternative, gute Streckenführung auch im Bahnbereich in dieser Region möglich sein wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
21.21
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Neubauer. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
21.21
Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich weiß schon, dass das Burgenland momentan sehr wichtig ist, weil ja auch wichtige Wahlen anstehen.
Ich hätte mich trotzdem gefreut, wenn Sie, so engagiert, wie Sie diese Thematik vorgetragen haben, vielleicht auch ein paar Worte zu Oberösterreich gefunden hätten. Vielleicht können Sie das ja auch noch nachholen, was zum Beispiel den Westring und was vor allem die Frage Mühlkreisbahn und Linz betrifft. (Abg. Dr. Moser: Die streichen wir ja!)
Sie haben im Bundesrat ein klares Bekenntnis zum Westring abgelegt. Mittlerweile hört man aus den Medien, dass das vielleicht nicht mehr so sein könnte. Ich würde Sie deshalb darum ersuchen, dass Sie sich dazu noch einmal zu Wort melden.
Wir Freiheitliche bekennen uns jedenfalls zum Projekt Westring – und ich als Linzer sowieso. Bemerkenswert dabei ist, dass wir in der letzten Gemeinderatsitzung in Linz einen Antrag auf Volksabstimmung zu diesem Thema eingebracht haben, und die Grünen – man höre und staune! – haben diesem Antrag auf Volksabstimmung zum Westring nicht die Zustimmung erteilt. (Oh-Rufe bei der FPÖ.)
Also das, muss ich schon sagen, ist wirklich bemerkenswert, Frau Kollegin Moser, denn da hätten die Grünen, wenn sie es ehrlich mit der Politik und mit diesen Straßenprojekten meinen, die einmalige, historische Chance gehabt, zuzustimmen. Dann hätte ich das, was Sie heute hier beantragt haben, auch geglaubt. So fehlt mir jedoch wirklich der Glaube, dass Sie es ernst meinen. Wenn 80 Prozent der Linzer Bevölkerung für den Westring sind und 70 Prozent sagen, dass der Westring in Oberösterreich dringend gebraucht wird, weil er zu einer wirklichen Entlastung des Linzer Stadtgebietes und damit zu einer unglaublichen Verbesserung der Lebensqualität beiträgt, dann befinden wir uns auf der richtigen Seite, und deshalb sind wir für den Westring! (Beifall bei der FPÖ.)
21.23
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Auer. Ebenfalls 1 Minute Redezeit. – Bitte.
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