Die Strahlung im Mobilfunk ist zweifelsohne gesundheitsgefährdend für bestimmte Gruppen – für Kinder, ältere Personen, kranke Personen –; in welchem Ausmaß, darüber diskutieren die Experten. Eines ist aber sicher: Gefährlicher als die Strahlung am Sender ist das Handy am Ohr. (Beifall bei der FPÖ.)
22.39
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner zu Wort. – Bitte.
22.39
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Nur ganz kurz: Ich kann mich den Ausführungen des Vorredners bezüglich des Antrages Hagen im Wesentlichen anschließen.
Zur Kollegin Moser möchte ich anmerken, dass ihr Antrag betreffend dauerhafte Speicherung und Verfügbarkeit gesundheitlich relevanter Mobilfunk-Daten ein, würde ich sagen, doch sehr gewagter Antrag ist, denn wenn man das wirklich über 60 Jahre speichern wollte, bedeutet das wahrscheinlich, dass man eine zweite Google-Zentrale in Österreich errichten müsste – abgesehen davon, dass momentan die technische Verfügbarkeit dieser gesundheitlich relevanten Daten nicht gegeben ist.
Ich glaube, dass es auch aus dem Blickwinkel, dass wir alle uns oder einige sich bemühen, in Österreich die Vorratsdatenspeicherung auf nicht länger als sechs Monate einzuführen, weil auch dort wesentlich höhere Kosten damit verbunden wären, wenn die Telekom-Betreiber diese Daten speichern müssten, sozusagen nicht unbedingt Sinn macht, diese Daten für lange Zeit zu speichern.
60 Jahre? – Liebe Gabi Moser, um ehrlich zu sein, ich kann es mir fast nicht vorstellen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
22.41
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort. – Bitte.
22.41
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wir sind natürlich dafür, dass wir das, was Sie, Herr Kollege Vock, gesagt haben, nämlich dass die Gesundheit der Bevölkerung im Mittelpunkt steht, und das, was wir als Fünf-Parteien-Beschluss schon in früheren Perioden zu Papier gebracht haben, auch umsetzen.
Was haben wir beschlossen, was hilft dem Gesundheitsschutz? – Epidemiologische Studien über umstrittene – ich sage jetzt vorsichtshalber „umstrittene“ – Effekte der Mobilfunk-Technologie. Ich persönlich habe ja den Eindruck, dass es in erster Linie gilt, endlich einmal die biologischen Effekte bei Grenzwerten et cetera einer näheren Berücksichtigung zu unterziehen.
Wir wollen jetzt einmal sicherstellen, dass das gewährleistet ist, was wir schon einmal beschlossen haben: dass man endlich forschen kann – und für das Forschen in der Epidemiologie braucht man Daten, deshalb unser Antrag.
Ich finde es völlig sinnlos, dass wir jetzt, um drei viertel elf Uhr nachts, noch eine grundsätzliche Diskussion beginnen. Ich appelliere an Sie, Frau Ministerin, dass wir uns irgendwann einmal intensiv Zeit nehmen für die doch sehr wesentliche Problematik von elektromagnetischer Strahlung, was Handys selbst oder auch Sendemasten anlangt.
Fürs Erste noch einmal ein Plädoyer für unseren Antrag. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
22.42
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