Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 296

Meine Damen und Herren, die Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt erfolgt heute zu später Stunde, aber es ist nicht zu spät, um die Gelegenheit auch für etwas Positi­ves zu nutzen. Ich möchte von hier aus der Paralympischen Mannschaft namens des SPÖ-Klubs recht herzlich zum großartigen Erfolg in Kanada gratulieren: 11 Medaillen, meine Damen und Herren, von 19 SportlerInnen, von 19 wunderbaren Botschaftern ös­terreichischer Herzlichkeit und außergewöhnlichen Sportgeistes, Beispiel und Hoffnung für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen, selbst mit ihren schicksalhaften Le­bensgeschichten Einzigartiges leisten zu können!

Begleitet waren sie von einem engagierten und hervorragenden Organisations- und Betreuerstab und einem MODUL-Team im Österreich-Haus, das lebendig gewordene österreichische Gastfreundschaft und Gemütlichkeit verkörperte. Diese Leute, meine Damen und Herren, haben ein Recht auf ein aufrichtiges und herzliches Danke für ihre Leistungen und ihren außerordentlichen Einsatz! Ihnen vor allem gebührt unser voller Respekt und unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung! (Beifall bei der SPÖ so­wie bei Abgeordneten der ÖVP.)

0.12

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Haubner. – Bitte.

 

0.12.37

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, es ist sehr bedauerlich und bedarf wirklich der Aufklärung, was im Österreichischen Olympischen Comité passiert ist. Das ist keine Frage. Ich glaube, es ist für alle – und vor allem für den Sport, für die Sportlerinnen und Sportler – keine Freude, dass das Flag­schiff des österreichischen Sports, das Österreichische Olympische Comité, eine der­artige Schieflage erlitten hat. (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.)

Herr Kollege Westenthaler! Das muss man schon in drei Teile unterteilen. Das eine ist die Salzburg Winterspiele 2014 GmbH, das zweite ist der Olympia-Förderverein und das dritte ist das Österreichische Olympische Comité – drei total getrennte Einheiten. (Zwischenrufe beim BZÖ.) – Nein, das ist nicht ganz richtig.

Da möchte ich sagen: Sobald im Österreichischen Olympischen Comité die ersten Vor­würfe gegen das Generalsekretariat und die Mitarbeiter aufgetaucht sind, die da Mal­versationen betrieben haben, ist sofort der Vorstand aktiv geworden und hat zwei ex­terne Prüfungen veranlasst, nämlich die Prüfung der öffentlichen Gelder und diejenige der extern erwirtschafteten Gelder.

Eine Prüfung dauert eine gewisse Zeit, das wissen alle. Sobald im Mai die ersten Prü­fungsergebnisse da waren, sind auch die entsprechenden Maßnahmen in die Wege geleitet worden, und die gesamten Unterlagen wurden der Staatsanwaltschaft überge­ben.

Nachdem die Neuaufstellung des Österreichischen Olympischen Comités Platz gegrif­fen hat, hat Karl Stoss unseren Weg fortgesetzt – denn wir waren es ja, die die Prüfun­gen beantragt haben. Er hat den Weg fortgesetzt, weitere Prüfungen veranlasst, und erst durch die Staatsanwaltschaft sind dann diese geheimen Konten aufgetaucht. Man konnte diese Konten ja nicht kennen, denn ein geheimes Konto hat ja den Sinn, ge­heim zu sein, und so werden es die Leute auch angelegt haben, dass es geheim bleibt. (Abg. Ing. Westenthaler: Wallner hat alles unterschrieben!)

Jetzt gilt es, die Verantwortungen zu klären. Das ist ganz klar, und die Justiz prüft das. Alle Unterlagen sind bei der Staatsanwaltschaft, und ich denke, parallel zur Prüfung seitens der Justiz macht jetzt ein Untersuchungsausschuss keinen Sinn. Wir sollten vielmehr zuerst die strafrechtlichen Ermittlungen abwarten und daraus dann allfällige politische Konsequenzen ziehen. In diesem Sinne ist jetzt, glaube ich, die Staatsan-