Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 298

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diese anschaut, dann sieht man, dass das nicht nur den Bereich der Landesverteidi­gung betrifft, sondern auch den Bereich des Sports.

Ich habe eine parlamentarische Anfrage mit 126 detaillierten Fragen zum Bereich des ÖOC-Missbrauchs gestellt. Hermann Krist, wenn du dir anschaust, wie diese Fragen beantwortet wurden, dann, glaube ich, wirst du relativ rasch draufkommen, dass da etli­ches an Aufklärung notwendig wäre, was nicht erfolgt ist.

Ich sage nur zwei Details dazu. Ich frage den Herrn Sportminister, ob das Sportressort zumindest anteilig diese 150 000 €, von denen der Salzburger Rechnungshof festge­stellt hat, dass sie verschwunden sind, zurückgefordert hat.

Das hat mit der Frage der Staatsanwaltschaft wenig zu tun. Die Antwort des Sportmi­nisters dazu:

„Alle Vorgänge [...] werden derzeit von der Staatsanwaltschaft geprüft. Ich ersuche um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.“

Auf die Nachfrage, ob die Staatsanwaltschaft schon den Herrn Sportminister Darabos prüft, der in seiner Ressortverantwortlichkeit dafür zuständig wäre, zu klären, ob hier zu­mindest der Versuch unternommen worden ist, die Gelder zurückzubekommen, hieß es: Nein.

Nächste Frage – noch besser! –: „Wurden den Vertretern des Bundeskanzleramts durch den zuständigen Sportminister konkrete Weisungen und Aufträge für die Aufsichtsrats­sitzungen erteilt?“

Die Antwort des Sportministers Darabos: „In diesem Zusammenhang liegen in meinem Ressort keine näheren Informationen auf.“

Das muss man sich wirklich einmal auf der Zunge zergehen lassen, dass der Sportmi­nister nicht weiß, ob er Weisungen erteilt hat oder nicht! Wenn man dann sagt, Sport­minister Darabos tue alles, um Aufklärung zu erwirken, dann muss man sagen, das stimmt mit dem, was er in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage getan hat, einfach nicht überein. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von BZÖ und FPÖ.)

Weiters stellt sich auch die Frage, ob diese Neustrukturierung im Österreichischen Olympischen Comité eine Neustrukturierung in dem Ausmaß ist, wie sie es sein sollte.

Es ist in diesem Zusammenhang groß genannt worden, dass Karl Stoss, von den Casi­nos Austria kommend, das jetzt neu aufstellt und dass beim ÖOC offensichtlich mit der alten Tradition gebrochen wird. – Ich habe damals, und zwar als Einziger, glaube ich, sehr klar in Richtung Karl Stoss gesagt, ich halte es für eine Grundvoraussetzung, dass die Geldflüsse von den Casinos Austria als Hauptsponsor des ÖOC aufgeklärt werden, bevor er, Karl Stoss also, diese Funktion übernimmt.

Daher meine Frage: Ist irgendetwas aufgeklärt worden? Ist eine einzige Zahlung von den Casinos Austria an das ÖOC öffentlich und transparent gemacht worden? – Nichts! Keine einzige Zahlung! Es gibt keine Transparenz bezüglich dessen, was vom Haupt­sponsor, den Casinos Austria, zum ÖOC geflossen ist!

Wenn es dann heißt, das prüft ohnehin die Staatsanwaltschaft, kann ich nur sagen: Das prüft die Staatsanwaltschaft alles nicht, weil das Sponsorbeträge sind, die die Staatsanwaltschaft nichts angehen.

Also da ist viel an Aufklärung zu erledigen, Aufklärung, die Sie aber bisher verweigert haben, weshalb ich diesem Antrag – das kündige ich hiermit an – zustimmen werde. Dieser Antrag wird heute vermutlich keine Mehrheit bekommen, aber ich kann nur sa­gen: Da gibt es etliche Dinge, die aufzuklären sind!

 


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