Ein Aspekt ist dabei zweifellos die Kurzarbeit. Ein weiterer Aspekt war die Altersteilzeit, die mit einem Solidaritätsprämienmodell kombiniert wurde, wodurch zusätzlich Menschen in einem Betrieb wieder Beschäftigung bekommen konnten. Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit auch sehr, sehr herzlich bei den Sozialpartnern bedanken, die dabei ganz hervorragende Arbeit geleistet haben.
Wie geht es weiter? – Wir werden im Bereich des Gesundheits- und Sozialwesens dafür Sorge tragen, dass auch dort Menschen in Beschäftigung kommen. Es werden zusätzlich mehr als 6 000 Menschen in diesen Bereichen qualifiziert werden. Ebenfalls ein wichtiger Schwerpunkt ist nach wie vor der Bereich der Frauenbeschäftigung. Ein für mich ebenfalls sehr wesentlicher Punkt ist, dass im Jahr 2010 im Zusammenhang mit der Integrationsoffensive 21 000 Menschen die Möglichkeit gegeben werden soll, Deutschkurse zu besuchen, denn damit ist sichergestellt, dass es diese Menschen in Österreich mit besseren Sprachkenntnissen leichter am Arbeitsplatz haben.
Sehr geschätzte Damen und Herren, meiner Überzeugung nach ist Sozialpolitik ein sehr wichtiger Indikator dafür, wie es in einem Land, in einer Demokratie aussieht. Für mich ist es wichtig, dass Sozialdemokratie, dass Sozialpolitik weiterentwickelt werden muss. (Abg. Mag. Stadler: Das war eine Freudsche Fehlleistung!) Für mich ist es wichtig, dass man immer das Wohl der Menschen im Auge behält, und ich denke mir, dass unser Sozialstaat und das, was wir an sozialen Grundregeln und Richtlinien haben, eine sehr wertvolle Grundlage und Richtlinie sind, die wir weiter pflegen sollten, die wir weiterentwickeln sollten, im Sinne der Menschen, für die wir arbeiten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.06
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Bucher. – Bitte.
11.07
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister Hundstorfer, wenn Sie sich schon sozusagen freiwillig mit einer Erklärung auf die Tagesordnung setzen lassen, dann hätten wir uns auch eine Erklärung erwartet (Abg. Mag. Stadler: Nicht nur eine Uhrzeit!), nämlich eine Erklärung darüber, was Sie für diese über 400 000 Menschen, die in Österreich Arbeit suchen – das ist eine Rekordarbeitslosigkeit in der Zweiten Republik –, zu tun gedenken, und nicht eine Vorlesung über die Arbeitsmarktstatistik (Abg. Mag. Stadler: Uhrzeit!), denn lesen können wir selbst! (Beifall beim BZÖ.)
Herr Bundesminister, wir hätten von Ihnen gerne einmal erfahren, was Sie zu tun gedenken, damit die Arbeitslosigkeit in Österreich wieder nach unten geht, welche Maßnahmen Sie setzen, um den arbeitsmarktpolitischen Aspekt und den Regierungsauftrag zu erfüllen. (Abg. Riepl: Sie sollten erklären, warum Kärnten pleite ist!) Das wäre eigentlich heute hier im Hohen Haus Ihr Auftrag gewesen, aber nicht, eine Vorlesung zu halten.
Sie sind schlecht beraten, Herr Bundesminister, wenn Sie sich von einer Frau Ederer oder einem Herrn Androsch beraten lassen. Man sieht ja, dass das nur danebengehen kann, denn in beiden Unternehmen, sowohl bei Siemens als auch bei AT&S, werden Mitarbeiter entlassen und auf die Straße gesetzt. (Abg. Riepl: Erzählen Sie einmal, was in Kärnten alles danebengegangen ist!) Von solchen Persönlichkeiten sollten Sie sich eher verabschieden oder Abstand nehmen. (Beifall beim BZÖ.)
Nehmen Sie endlich zur Kenntnis, dass Sie auch einmal innovative Maßnahmen setzen sollten, um dieser verheerenden Arbeitsmarktpolitik etwas entgegenzusetzen!
Nehmen Sie einmal unseren Vorschlag auf! Wir haben gesagt, würde nur jede Zweite der vielen Ein-Personen-Gesellschaften, jedes Zweite der Ein-Personen-Unternehmen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite