11.44
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum sachlichen Inhalt meiner Rede komme, möchte ich einen der beiden Kollegen vom ORF bitten, die leere erste Reihe des Herrn Strache zu filmen, denn genau das ist das, was wir hier erleben. (Abg. Grosz: Weil auch bei der SPÖ keiner da ist! Kein einziger Sozialdemokrat mehr im Saal! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.) Das ist das, was wir hier erleben: Dass sich Herr Strache mit weinendem Auge herstellt und sagt, es ist ihm jeder einzelne Mensch so wichtig und all diese Dinge, und dann hört er sich nicht einmal die Diskussion darüber an, wo man sich anhören könnte, was wir hier zu sagen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl ahmt einen Geigenspieler nach.)
Als es darum gegangen ist, die ORF-Geschichte gestern Länge mal Breite hier breitzutreten und sie auch heute – in einer Arbeitsmarktdiskussion – sowohl von Ihnen, Herr Kickl, als auch von Herrn Strache wieder zum Thema zu machen (Abg. Kickl: Na, auch!), da war er die ganze Zeit anwesend, denn daraus kann man versuchen ein ganz gewisses politisches Kleingeld draußen in den Medien zu schlagen. Wenn es um Sachpolitik geht, dann ist er weg, dann erleben wir ihn hier den ganzen Tag lang nicht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: ... das tut Ihnen weh, und deshalb ...! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Was wir heute hier hören, ist eine aus Sicht der Opposition und aus Sicht der Regierungsparteien klarerweise sehr unterschiedliche Betrachtung dessen, wie die Arbeitsmarktpolitik, wie der Bericht unseres Herrn Bundesministers emanzipiert zur Kenntnis gebracht wurde. Wir alle miteinander wissen, dass man das Glas halb voll oder halb leer sehen kann. Ich glaube, dass man unserem Minister mit seiner Herkunft, aber auch mit dem, was er uns täglich vorlebt, nicht vorwerfen kann, dass er ignorant wäre, stolz oder, was man sonst noch gehört hat, voll des Eigenlobes (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und Kickl), sondern er weiß, was wir und was diese Bundesregierung, die Koalition insgesamt, leisten.
Und was wir hier leisten, ist, dass wir in Österreich vor allem bei den jugendlichen Arbeitslosen wirklich gut dastehen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Kickl.) Wir alle wissen, wie schwierig es ist, denn wir alle haben Kinder in unserem Bekanntenkreis, die gerade die Schule abschließen, die eine Lehrstelle suchen, die studieren und die vielleicht danach keinen Arbeitsplatz finden. Und wir wissen, wo Perspektivenlosigkeit hinführt: Perspektivenlosigkeit führt dahin, dass die jungen Menschen zum Teil auf der Straße stehen, und das ist das Bild, das wir als bedrohlich erleben, und das ist das Bild, das Parteien wie die Ihre ausnützen, um Xenophobie und Fremdenhass zu schüren. (Beifall bei der SPÖ.)
Genau dahin gehen alle Maßnahmen, die vonseiten der Bundesregierung jetzt gemacht werden, nämlich junge Menschen weg von der Straße und hin in Beschäftigung zu bringen. Bei den unter 19-Jährigen haben wir mit Stand 2010 ein Minus von 4,6 Prozent bei der Arbeitslosigkeit. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein – einen Zettel hochhaltend –: Nein! ... andere Zahlen!) – Das nicht als Erfolg hinzustellen, dabei wissend, dass jeder Arbeitslose einer zu viel ist, ich glaube, das kann keiner von uns verlangen.
Rudi Hundstorfer hat es schon gesagt: Es beginnt mit der Hauptschule. – In Österreich gibt es eine erkleckliche Zahl an Menschen, die keinen Hauptschulabschluss haben, und genau dahin werden die Maßnahmen gehen, die diese Bundesregierung schwerpunktmäßig setzen wird, nämlich beginnend bei der Frage der Hauptschule (Zwischenruf des Abg. Kickl), des Gewährens des Hauptschulabschlusses mit Unterstützung des AMS, bei dem das AMS die Kosten in die Hand nimmt, um die Situation der jungen Lehrstellensuchenden zu verbessern.
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