Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 224

Entwicklung und auch in der Frage der Identifikation des Ministers mit seiner Truppe. Hier klafft aus meiner Sicht eine Lücke, und darauf ist so manche Unzufriedenheit zurückzuführen.

Daher kann ich Sie nur auffordern, diese Lücke rasch zu schließen und im Sinne einer umfassenden Sicherheits- und Wehrpolitik wirklich Initiativen zu setzen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

21.15

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer gelangt nun zu Wort. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 2 Minuten, mache aber darauf auf­merksam, dass die Gesamtrestredezeit der Freiheitlichen Partei 4 Minuten beträgt. – Bitte.

 

21.15.43

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Das ist doch schon ein guter Beginn! – Frau Präsidentin! Herren Bundesminister! Wahr ist, dass der Bundesminister ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Nur nicht grölen, schön zuhören! – Wahr ist, dass Herr Bundesminister Darabos ein Erbe vielfältiger Fehler seiner Vorgänger gewesen ist, insbesondere des Ministers Platter, ohne Zweifel. Die Kürzung des Wehrdienstes von acht auf sechs Monate ist ein katastrophaler Fehler gewesen. Es ist dies eine Maßnahme gewesen, die in der Miliz extreme Schwierigkeiten bereitet hat, da de facto eine konkrete Ad-hoc-Maßnahme – ich meine den Nachwuchs, der uns fehlt, und die Aufwuchsfähigkeit – extrem erschwert wurde.

Zudem läuft im Jahr 2013 die noch dienstpflichtige Ebene der Unteroffiziere aus, und es gibt keine Maßnahme, die sichtbar ist, um diesen offenen Trichter zu füllen. (Abg. Riepl: Sind Sie für eine Verlängerung des Wehrdienstes?) Reden Sie mir nicht dazwischen, Sie verstehen ja überhaupt nichts!

Faktum ist ferner, dass die SPÖ der größte negative Einpeitscher gegen die Luftraum­überwachung gewesen ist, den man sich vorstellen kann, und jetzt plötzlich jubelt, wenn verkündet wird, dass Eurofighter fliegt. Unsere Erfindung ist es nicht, dass kein ausreichender Klarstand besteht. Wir teilen Pressemeldungen, die der Wirklichkeit nicht entsprechen, keinesfalls, und wir nehmen mit Befriedigung zur Kenntnis, dass dies unrichtig ist.

Aber, Herr Bundesminister, ich habe einen Gesetzesantrag meiner Fraktion einge­bracht mit dem Ziel, das Bundesministeriengesetz zu ändern und die Kompetenz Sport aus der Landesverteidigung wieder zu entfernen, weil der Zorn, der entstanden ist, zeitgleich damit gewachsen ist, dass ein Prinzip sichtbar gilt: Sport zieht vor Militär! Und es ist evident sichtbar, dass Ihre Beschäftigung in der Sportkompetenz die für den Bereich der Landesverteidigung notwendige Zuwendung verhindert.

Beispiele dafür sind Vancouver und andere Begebenheiten. Ein Detail, und da bin ich mit Sicherheit richtig informiert: Im November 2009 – und ich weise darauf hin, dass Ihnen die Auslandsaktivitäten des Heeres ein besonderes Anliegen sind – war eine informelle Verteidigungsministerratsbesprechung in Brüssel anberaumt. Gegenstand war die in Aussicht genommene Ausbildung in Uganda für den Einsatzraum Somalia, der in einer EU-Komponente zur Beratung anstand. Sie hatten für das Briefing recht­zeitig vor diesem Termin keine Zeit. Als Notmaßnahme war ein Briefing auf dem Flughafen angesetzt vor Ihrer Brüssel-Reise. Auch das wurde durch Sportaktivitäten von Ihnen nicht wahrgenommen. Sie sind zu der Ministerratsbesprechung ohne Infor­mationsinhalt hingefahren und haben erst dort erfahren, was Gegenstand der Ange­legenheit ist.