Das ist nur ein kleines Beispiel dafür, dass Sie persönlich zu verantworten haben (Zwischenrufe bei der SPÖ) – das ist kein Gegenstand der Eisenbahn, das ist Fliegen, von Wien nach Brüssel –, dass Sie in Ihrer Kompetenzwahrnehmung auch vor dem Ausland nicht das richtige Gehör gefunden und Ansehen erworben haben. Daher folgen Sie dem Antrag, nicht mehr Sportminister zu sein und statt dessen ein umso besserer Heeresminister zu werden! – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
21.20
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Köfer zu Wort. – Bitte.
21.20
Abgeordneter Gerhard Köfer (SPÖ): Frau Präsidentin! Werte Herren Bundesminister! Wahr ist, dass der vorliegende Antrag ein Paket von Peinlichkeiten ist, mit Kritik am österreichischen Bundesheer, Kritik, die schon zum Teil berechtigt erscheint, aber wo der Minister Darabos der falsche Adressat ist.
Es ist interessant, wer der Absender dieses Paketes ist. Der Antragsteller ist Herr Abgeordneter Kunasek von der FPÖ. Ich muss sagen: Dieser Antrag ist mehr als kühn. Denn, meine Damen und Herren von der FPÖ, Sie hätten drei Jahre lang Zeit gehabt, das Bundesheer auf den neuesten Stand zu bringen. Sie sind ja selbst an den Schalthebeln der Macht gesessen, doch passiert ist nichts. Zwischen dem letzten sozialdemokratischen Bundesminister Otto Rösch und Norbert Darabos liegen 24 Jahre – 24 Jahre, in denen eigentlich nichts geschehen ist. Wenn etwas geschehen wäre, dann müsste sich Minister Darabos nicht mit zum Teil höchst desolaten Soldatenunterkünften und einem völlig überalteten Fuhrpark beschäftigen.
Ähnlich verhält es sich auch bei der Kritik am Heeresbudget. Auch da ist nur der leiseste Ansatz von Kritik unberechtigt. Minister Darabos war es nicht, der die sündhaft teuren Eurofighter angeschafft hat, und er war es auch nicht, der die unselige Heeresreform erfunden und mitbeschlossen hat. Im Gegenteil: Er muss das auslöffeln, eine Suppe, die er selbst nicht gekocht hat.
Herr Bundesminister! Sie haben ein sehr schwieriges, wenn nicht sogar ein unlösbares Amtserbe übernommen. Sie sind aber jemand, von dem ich glaube und dem ich es zutraue, dass er diese Probleme beim Heer wird lösen können. Wenn es einer kann, dann sind Sie es, geschätzter Herr Bundesminister Norbert Darabos. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
21.22
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer gelangt nun zu Wort. – Bitte.
21.22
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich halte mich an die Kritik der Volksanwaltschaft, die sagt, die Kasernen sind in einem schlechten Zustand: Duschen im Keller des Nachbarhauses, Umkleiden am Dachboden, keine Spitalslifte und vieles andere mehr. Also, Sanierungen sind dringend notwendig.
Missstände gibt es auch vereinzelt beim Personal. Ich zitiere aus dem aktuellen Bericht der Bundesheerbeschwerde-Kommission, brandaktuell, heute gekommen: „,Krüppel, Idioten‘, so werden Rekruten genannt. Ein Unteroffizier versetzt Soldaten Fußtritte. Und das in Österreich 2009.“
Herr Minister! Das sind nur zwei Beispiele – jede Menge Herausforderungen für Sie! Das Bundesheer braucht dringend einen Energieschub, braucht dringend rasche
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