sozusagen nicht zusammenkommen sind, und dass in den nächsten Monaten nach einer Lösung gesucht wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Mag. Brunner.
Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Sie haben die verschiedenen Verfahren angesprochen, aber für die wasserrechtliche Genehmigung sind allein Sie zuständig. Sie haben selbst die betroffenen Bäuerinnen und Bauern erwähnt, die ja von der Enteignung ihrer Wasserrechte bedroht sind. Das hängt letztlich auch von Ihrer Genehmigung ab.
Daher meine Zusatzfrage: Wann ist mit einer Entscheidung Ihres Hauses, mit einer Genehmigung oder Nicht-Genehmigung – aus unserer Sicht kann es aus den Gründen, die ich vorher schon erwähnt habe, ruhig eine Nicht-Genehmigung sein – zu rechnen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe gerade erklärt, dass sowohl die ÖBB als auch die Bauern eine Nachdenkpause vereinbart haben und in den nächsten Monaten weiter über das Projekt reden wollen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Wann? Uhrzeit?) Daher werde ich jetzt diesen Gesprächen nicht vorgreifen. Es macht Sinn, dass sich die Beteiligten zusammensetzen und vielleicht ein gemeinsames Projekt entwickeln. – Danach entscheidet die Behörde. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Themessl, bitte.
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Ja, im Gegensatz zu den Grünen sind wir für den Ausbau der Wasserkraft. Wenn wir irgendwann energieautark werden wollen, müssen wir das machen. (Abg. Jakob Auer: Da wart’s ihr ja dagegen in Lambach! Blau und Grün, eine unheilige Allianz war das! – Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenecker.)
Sie haben gesagt, dass Landesrat Schwärzler jetzt eine Nachdenkpause verordnet hat, weil in den Vorgesprächen mit den Anrainern gewisse Fehler passiert sind.
Können Sie als Minister ausschließen, dass es sich hier nicht um ein reines Ablenkungsmanöver gehandelt hat, und können Sie versichern, dass dann, wenn nach dieser Nachdenkpause wieder weiterverhandelt wird, die Grundstückseigentümer, die Besitzer, die Alpgenossenschaften auch wirklich miteingebunden werden?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das war ja der Sinn der Besprechung in Vorarlberg, die auf Einladung des Landesrates Schwärzler erfolgte, die Beteiligten an einen Tisch zu holen. Das geschah in Absprache mit uns, weil es Sinn macht, dass man zusammenkommt, wenn die Fronten zwischen den Grundbesitzern, den Bauern und den ÖBB verhärtet sind.
Das Ergebnis war nicht eine Verordnung einer Nachdenkpause, sondern man hat sich schlicht und einfach darauf geeinigt, dass man sagt, wir sind nicht zusammengekommen, daher reden und verhandeln wir weiter – und das halte ich durchaus für sinnvoll. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mayer, bitte.
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