Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung / Seite 24

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Minister! Frau Präsidentin! Das Kraftwerk Spullersee gehört zu den ältesten Wasserkraftwerken in Europa über­haupt. Es hat dazu gedient, die Arlbergbahn mit Strom zu versorgen. Das war eine sehr wichtige Initiative, die damals gesetzt wurde. Überhaupt gehört die Wasserkraft zu jenen Faktoren, die den Reichtum meines Heimatbundeslandes mit besiegeln. Wir haben die Chance, Druckkraftwerke zu nutzen – ob das die Illwerke, VKW oder sonst etwas ist –, sehr intensiv wahrgenommen.

Folgende Frage ist daher schon erlaubt: Alle sprechen sich gegen die Nutzung der Atomenergie aus. Wir in Vorarlberg haben aus den Wasserkraftwerken sogar eine dreifache Win-Situation zustande gebracht: Wir haben sie touristisch ausgenützt, sie sind ökologisch nicht schädlich gebaut, sondern sogar ein Anreiz, und sie sind auch für den Wohlstand des Landes entscheidend.

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, die Zeit ist um. Sie müssen, bitte, die Frage formulieren.

 

Abgeordneter Elmar Mayer (fortsetzend): Wenn man sieht, eine welch wichtige Rolle die erneuerbaren Energien spielen, stellt sich die Frage: Denken Sie, dass Österreich ohne verstärkten Ausbau der Wasserkraft die ehrgeizigen Ziele im Bereich der erneuerbaren Energie erreichen kann?

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ja, ich bin für die Nutzung der Wasserkraft, auch für den Ausbau der Wasserkraft, aber das kann keinen Freibrief dafür bedeuten, dass überall und an jeder Stelle gebaut wird. Absolut haben natürlich bei hochrangigen, hochsensiblen ökologischen Situationen, etwa bei einzig­artigen Gewässern, sehr wohl der Schutz und natürlich auch die Interessen der Grund­eigentümer Vorrang. Wir leben in einem Rechtsstaat, und es kann keinen Freibrief für die Wasserkraft geben. Das ist von Fall zu Fall zu überprüfen.

Wir haben in der Energiestrategie festgelegt, dass ein Teil der Erreichung der Ziele im Bereich erneuerbare Energie der Ausbau der Wasserkraft ist. Wir haben versucht, ein realistisches Potential hineinzuschreiben und keine Märchenzahlen, unter gleich­zeitiger – und das betone ich als Umweltminister sehr stark – Berücksichtigung der Ökologie und der Einzigartigkeit der österreichischen Flusslandschaften. Das soll gewahrt sein. Ich behaupte, dass beides geht, dass wir beides unter einen Hut bringen können, nämlich Ökologie und Ökonomie. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Hornek, bitte.

 

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Ende März dieses Jahres wurde der erste nationale Gewässerbewirtschaftungsplan in Kraft gesetzt.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage: Was ist in diesem nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan für besonders sensible Flussstrecken vorgesehen?

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Diskussion über den nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan war eine sehr lange, weil es auch eine sehr schwierige Materie ist. Einerseits gab es, wie ich vorher erwähnt habe, massive Bedenken, dass die Wasserkraft beschränkt wird, und andererseits gab es