und Forschung, wo wir nicht heute die Zahlen auf dem Tisch haben, sondern erst in einigen Jahren, vielleicht auch Jahrzehnten.
Nur so wird es uns in Österreich möglich sein, in den Betrieben, in der Industrie Schritt zu halten und letztendlich auch Arbeitsplätze für unsere Jugend, für die nächste Generation zu schaffen. Das ist unsere Aufgabe. Und daher hoffe ich sehr, dass unsere Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, so wie sie es bisher schon getan hat, auch in Zukunft sehr behutsam vorgehen und evaluieren wird und dort, wo es notwendig ist, zukunftsweisend und nachhaltig arbeiten wird. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Grosz.)
18.55
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
18.55
Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Präsident des Rechnungshofes! Danke für diesen Bericht, den Sie in gewohnt akribischer und qualitätsvoller Weise erstellt haben.
Wenn man sich dem Kapitel Universitäten widmet – die Finanzierung der Universitäten ist autonom und der Rechnungshof hat geschaut, wie sich das auf die Gesamtkosten ausgewirkt hat –, dann stellt man fest, dass die Universitäten der Herausforderung der – ich würde einmal sagen – sehr zu hinterfragenden Betreuungsverhältnisse nicht gerecht geworden sind.
Obwohl mehr an Personal, mehr an Personalkosten entstanden ist, konnten die Betreuungsverhältnisse sich nicht verbessern. So weist die Wirtschaftsuniversität Wien noch immer 330 Studierende auf einen Professor auf, die Universität Wien 190, und in Graz sind es immerhin auch 180.
Wenn ich dann die Lobhudeleien höre, die in der ÖVP schon auf die neue Wissenschaftsministerin gesungen werden, und sehe, dass ihr einzig und allein einfällt, Zugangsbestimmungen einzuführen, so denke ich, dass das ein völlig falscher Ansatz ist und sicher nicht die Zustimmung der Freiheitlichen Partei finden wird.
Wir sind auch noch draufgekommen, dass es ein österreichisches Spezifikum ist, Prämienzahlungen so vorzunehmen, dass es weder eine Dokumentation darüber noch irgendwelche festgeschriebenen Kriterien dazu gibt. Das ist ja nichts Neues. In der ÖIAG geschieht das ja laufend, und auch in den Rektoraten ist diese Vorgangsweise gewählt worden. Das wurde vom Rechnungshof kritisiert. Der Frau Minister ist dazu eingefallen: Naja, dafür kann ich ja nichts, das ist ja autonom. – Na gut, soll es so sein.
Eines möchte ich noch anführen, das wird Sie vielleicht interessieren, Herr Präsident: Wir haben heute das Bundesfinanzrahmengesetz besprochen und ich darf Ihnen mitteilen, dass von keinem Einzigen außer von uns erwähnt wurde, dass Sparpotentiale, die der Rechnungshof errechnet hat in den 315 Punkten, nicht in dieses Gesetz eingeflossen sind, dass sie auch im Strategiebericht nicht einmal angerissen wurden. Dabei wäre es so wichtig in einer Zeit wie dieser, auch diese Sparpotentiale zu heben, auszunützen, umzusetzen. Es ist hoch an der Zeit, etwas zu tun.
Ich mag das Wort „Verwaltungsreform“ schon gar nicht mehr erwähnen, weil es irgendwie schon so eine Killerphrase ist, aber es ist anzugehen, es ist anzupacken. Aber offensichtlich fehlt der politische Wille. Wir geben lieber viele Milliarden nach Griechenland, bevor wir uns um die eigene Bevölkerung kümmern, wobei ich sagen möchte, dass der Rechnungshof Ideen hätte, wie es geht. Setzen wir es einfach um! (Beifall bei der FPÖ.)
18.58
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