nicht lösen. Das sagen Ihnen in diesem Zusammenhang die Grünen und – lesen Sie den Rechnungshofbericht! – das sagt Ihnen auch der Rechnungshof. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
19.03
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Schenk zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.03
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich darf mich eingangs herzlich beim Herrn Rechnungshofpräsidenten bedanken. Es ist ja schon beachtlich, wie oft der Herr Präsident respektive der Rechnungshof heute in der Debatte erwähnt wurden beziehungsweise wie oft auf den Rechnungshof hingewiesen wurde. Es wäre vielleicht auch einmal an der Zeit, dass die Empfehlungen von den Ministerien – und hier appelliere ich an die Regierungsparteien – umgesetzt werden. (Beifall beim BZÖ.) – Danke.
Die Betreuungsverhältnisse an Österreichs Universitäten sind oft miserabel. Im Studienjahr 2008/2009 kamen an der Uni Wien rund 191 Studierende auf einen Professor beziehungsweise 32 Studierende auf einen Lehrenden. Noch schlimmer ist die Situation etwa an der Wirtschaftsuniversität Wien: Diese wies „die mit großem Abstand schlechtesten Betreuungsrelationen aller österreichischen Universitäten auf“, wie es im Bericht heißt. 2008 kamen rund 331 Studierende auf einen Professor beziehungsweise zirka 45 Studierende auf einen Lehrenden.
Der Rechnungshof kritisiert weiter, dass an Rektoren und Vizerektoren Prämien, die an die Erreichung bestimmter Ziele gebunden waren, ausbezahlt wurden, obwohl das Ausmaß der Zielerreichung durch einzelne Rektoratsmitglieder weder dokumentiert noch quantifiziert war. – Das sind Zustände, die uns an die ÖBB und an die ASFINAG erinnern, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Der Rechnungshofpräsident kündigte im Ausschuss aber auch an, einen Bericht seines Hauses über die Auswirkungen der Studienbeiträge zu machen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Studienbeiträge sinnvoll sind und dass sich dies auch im Bericht widerspiegeln wird.
Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Bericht über den Status quo an zwei wichtigen heimischen Unis soll als Warnung verstanden werden: Auf Bundesministerin Karl wartet viel Arbeit! Es ist höchste Zeit, aktiv zu werden, denn die Budgetentwicklung macht es unmöglich, die Steigerung der Studierendenzahlen aufzufangen. Es herrscht dringender Handlungsbedarf, wie die Studentenproteste, die uns übrigens knapp 1,5 Millionen € gekostet haben, zeigen. Die Qualität der österreichischen Hochschullehre muss erhalten bleiben! – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz: Frenetischer Applaus des Abgeordneten ...!)
19.05
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.06
Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Vor ziemlich genau 17 Jahren wurde hier die Errichtung der Fachhochschulen beschlossen – ohne die Stimmen der Freiheitlichen Partei –, und in den Stenographischen Protokollen ist nachlesbar, dass dieser Beschluss teilweise sehr euphorisch passiert ist, und zwar aus verschiedenen Gründen: ob der verbesserten Durchlässigkeit vor allem für Absolventen des dualen Systems
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