Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 186

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Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man sich anschaut, welche Adaptierungen es für die Bedürfnisse der Menschen gibt.

Es ist ja so, dass Minister Hundstorfer hier sehr initiativ ist: Es gibt eine Darstellung der Leistungen der einzelnen Bundesländer, denn die einzelnen Bundesländer bieten ja die Leistungen im Bereich von Pflege und Betreuung an. Auch diesbezüglich wird es im Frühjahr und im Sommer des heurigen Jahres weitere Schritte vonseiten der Landes­sozialreferenten mit dem Bund geben, sodass wir auch da wieder einen Schritt weiter­kommen, um die Gegebenheiten an die Bedürfnisse der Menschen anzupassen.

Wogegen ich mich sehr vehement ausspreche, Frau Kollegin Haubner – das haben wir auch im Ausschuss schon diskutiert –, ist, dass man einen Lehrberuf Pflege einführt. Für mich sind junge Leute mit 15, 16 Jahren noch nicht so weit. Nicht, dass sie es nicht könnten – weil Sie das im Ausschuss so aufgenommen haben, als ob wir der Meinung wären, sie würden es nicht schaffen; die jungen Leute sind Halbstarke, aber sie wer­den schon ganz stark werden –, aber ich denke mir, dass es darum geht, zu sehen, in­wiefern sie den Auswirkungen, wenn man im Bereich der Pflege und Betreuung arbei­tet, seelisch gewachsen sind. Deswegen glaube ich, dass es sehr wichtig ist, dass man darauf schaut, dass Leute, die als Fachkräfte in den Berufen des Bereichs der Pflege und Betreuung arbeiten, eine gewisse erwachsene Haltung haben, aber auch eine Kons­titution, die schon stärker mit den Gegebenheiten zurechtkommen kann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fragen Pflege und Betreuung werden uns immer wieder hier im Hohen Haus beschäftigen. Das finde ich wichtig, denn es geht darum, die bestmöglichen Angebote für die Menschen in Österreich zu schaffen. (Bei­fall bei SPÖ und ÖVP.)

18.26


Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Ing. Hofer wünscht eine tatsächli­che Berichtigung. – Bitte.

 


18.27.00

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollege Öllinger hat ausgeführt, dass Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld, das an ausländische Staatsbürger in Grenzregionen rückwirkend ausbezahlt wird, jeweils von der den Haushalt führenden – in den meisten Fällen Frau – Person beantragt wer­den muss.

Ich berichtige tatsächlich: Es ist der Arbeitnehmer in Österreich, der diesen Antrag stellt. – Das wurde mir soeben von den Mitarbeitern des Finanzamtes bestätigt. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Binder-Maier: Sie vermischen schon wieder!)

18.27


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Haubner. – Bitte.

 


18.27.43

Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Frau Kollegin Lapp, Sie haben gesagt – beziehungsweise haben Sie sie aufge­zählt –, dass es viele Anpassungen im Bereich der Pflege gegeben hat. Da gebe ich Ihnen recht: Es hat in den letzten Jahren, so wie in den Jahren davor, Anpassungen gegeben. Nur glaube ich, Sie und die Sozialdemokratie waren es auch, die 2006 vor der damaligen Nationalratswahl sozusagen das Pflegechaos ausgerufen haben. Und ich denke, wenn es wirklich ein Pflegechaos gegeben hätte, dann wären Anpassungen in der Form, wie Sie sie genannt haben, zu wenig gewesen.

Die Vielzahl der Oppositionsanträge, die jetzt unter diesem Tagesordnungspunkt verhan­delt wird, zeigt ja, wie notwendig Reparaturen beziehungsweise ein Gesamtpflegekon-


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