Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 78

Dazu muss ein Etappenplan erstellt werden. Mittelfristig sind alle Fernsehsendungen zu untertiteln, aber auch Audiodeskriptionshilfen für blinde Menschen sind vorzusehen und die wichtige Informationsplattform ORF-Online ist barrierefrei zu gestalten.

Meine Kollegin Helene Jarmer hat das schon ausgeführt, und sie hofft, dass das Ge­setz beschlossen wird. Der beste Gesetzestext gilt nur dann, wenn er beschlossen wird, und so hoffe ich doch, dass die Grünen hier auch mitstimmen.

Ich möchte auf einen zweiten Gesetzespassus im Text aufmerksam machen. Es geht darum, dass der ORF vorgeschrieben bekommt, speziell bewusstseinsbildende Maß­nahmen zur Integration behinderter Menschen in die Gesellschaft und in den Ar­beitsmarkt zu setzen. Das ist auch wichtig, und ich möchte Ihnen dazu eine Parabel bringen: Die Bürger von Schilda haben ein Gemeindehaus gebaut und dabei verges­sen, Fenster einzubauen, und so blieb es in dem Haus sehr dunkel. Sie wollten Licht ins Dunkel bringen und hatten eine glorreiche Idee: Sie gingen hinaus, füllten das Son­nenlicht in Fässer und schütteten es im Haus aus, aber es blieb trotzdem finster.

Ähnlich macht es der ORF mit seiner Aktion „Licht ins Dunkel“. Er versucht jetzt seit über 30 Jahren Licht ins Dunkel zu bringen, macht eine Sendung für behinderte Men­schen, aber ohne behinderte Menschen. Das kann nicht gehen, das ist ein ORF-Schildbürgerstreich. Deshalb sieht das Gesetz diese bewusstseinsbildenden Maßnah­men vor, und ich hoffe auf eine Reform, denn: Warum soll es nicht möglich sein, behin­derte Menschen in die Organisationsstruktur von „Licht ins Dunkel“ einzubauen? Wa­rum soll es nicht möglich sein, dass es einen behinderten Moderator gibt? Warum soll es nicht möglich sein, dass man, statt immer nur Geld zu spenden, auch einmal ap­pelliert, Arbeitsplätze zu schaffen, dass man versucht, ein Bewusstsein dafür zu schaf­fen? Denn es bringt viel mehr und es ist nachhaltiger, anstatt einer kleinen Spende einem behinderten Menschen einen Job anzubieten. Und das wäre auch die primäre Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, das zu vermitteln und dafür Bewusstsein zu schaffen. Es geht also darum, Licht ins Dunkel der Köpfe zu bringen, auch Barriere­freiheit in die Köpfe zu bringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

12.33

Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Krist. – Bitte.

 

12.33.35

Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekre­tär! Hohes Haus! Abgesehen davon, dass mir grundsätzlich Monchhichis lieber sind als Krokodile, finde ich es sehr erfreulich, dass der Kanal ORF SPORT PLUS in das neue Gesetz hineinverhandelt wurde; das war ja ursprünglich so nicht vorgesehen. Ich be­grüße auch die die Abgeltung der Kosten für die gebührenbefreiten Haushalte in der Höhe von 160 Millionen €. Damit sind natürlich auch Auflagen verbunden, insbesonde­re der „besondere Auftrag für ein Sport-Spartenprogramm“, der im § 4b nachzulesen ist.

Da steht drinnen: „nach Maßgabe der wirtschaftlichen Tragbarkeit“. Da steht drinnen: „insbesondere aktuelle Berichterstattung“. Da steht drinnen: Übertragung von Sportbe­werben, denen üblicherweise kein breiter Raum zukommt. Da steht drinnen, es soll über Sportbewerbe berichtet werden, „die auch aus dem Blickwinkel des Breitensports von Interesse sind“. Da steht drinnen, „gesundheitsbezogene Aspekte des Sports und die Gefahren des Dopings“ sollen in der Berichterstattung auch vorkommen. „Es ist überwiegend über Sportarten und -bewerbe zu berichten, die in Österreich ausgeübt werden ...“

Das sind alles Dinge, die wunderbar auf dem Papier, im Gesetz stehen, das muss aber mit Leben erfüllt und umgesetzt werden. Bis jetzt sind aber auf dem Sportkanal sehr oft Konserven aus der Sporthistorie gesendet worden. Manchmal glaubte ich fast schon, „als