In Österreich zum Beispiel sind es 2 Prozent, die längerfristig beim Bundesheer bleiben, in anderen Heeren sind es 6 bis 8 Prozent. Daher werden sich jetzt die Gleichstellungsbeauftragte des Bundesheeres, Silvia Moosmaier, sowie die Beschwerdekommission des Bundesheeres dieser Sache annehmen. Nur ist das nicht genug, das war ein Beispiel von vielen! Daher ist es meines Erachtens gut, wichtig und richtig, dass jetzt darauf geschaut wird.
Dieser Entschließungsantrag beschäftigt sich mit den Fragen, was man da insgesamt machen kann, inwieweit es möglich ist, zu harmonisieren, sowie mit der Frage – und das ist mir als Frauensprecherin sehr wichtig –, was die Ursachen sind. Die Daten sind nämlich besonders auffällig, wie etwa in diesem Fall: 800 Soldatinnen beginnen, aber nur 400 bleiben dann in einem Beruf, von dem sie einmal geglaubt haben, das sei ihr Traumberuf. Daher haben wir uns das genauer angeschaut.
Wenn hier die Zahlen nicht 2, 6 oder 7 Prozent betragen, sondern mehr als 30 Prozent, dann ist die kritische Masse erreicht! Das heißt, dass daran gearbeitet werden muss, und das heißt, dass auch da Quotierungen gut täten!
Zu Kollegem Pirklhuber möchte ich noch sagen: Sie waren ja mit dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen gerade in Berlin und haben wieder dieses Projekt, das mir sehr am Herzen liegt, weiterverfolgt, nämlich elektronische Bürgerinitiativen.
Es würde mich freuen, wenn das österreichische Parlament auch diese Möglichkeit für die Bürger und Bürgerinnen eröffnen könnte. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
19.21
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzte Rednerin zu diesem Tagesordnungspunkt gelangt Frau Abgeordnete Dr. Winter zu Wort. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.22
Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! (Abg. Petzner: Frau Kollegin, können Sie uns etwas zu Mobbing in der FPÖ sagen?) Liebe Martina Schenk, ich schätze dich als Kollegin sehr, aber ich möchte dir einen Spruch mit auf den Weg geben: Si tacuisses, philosophus mansisses. – Das Parlament ist keine Selbsttherapie-Stunde! (Beifall bei der FPÖ. – Widerspruch beim BZÖ.)
Kurz zu der Bürgerinitiative und der Petition: Zu dieser Bürgerinitiative wurde sowohl inhaltlich alles gesagt als auch die weitere Vorgangsweise geklärt. Es ist ein Fünf-Parteien-Antrag – auch für Sie, Herr Kollege Stadler. Ich möchte noch Folgendes hinzufügen: Nachdem diese Bürgerinitiative in den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen gekommen ist, haben wir selbstverständlich viele Stellungnahmen eingeholt. Dabei hat sich bereits gezeigt, dass das eine Querschnittmaterie ist.
Alle sechs Ministerien haben eigentlich positiv und inhaltlich gut auf diese Anfrage reagiert. Allerdings – das muss ich schon sagen, das geht wieder an die SPÖ –: Der Bundeskanzler hat uns eine Stellungnahme geschickt, die mit derjenigen des Bundesministeriums für Justiz identisch ist. Ich hoffe, er hat sich bei Ihren Bediensteten beziehungsweise bei Ihren „Wissenden“ und denjenigen, die diese Stellungnahme geschrieben haben, auch entsprechend bedankt, Frau Minister Bandion-Ortner.
Noch kurz zu der Petition im Zusammenhang mit dem Gerichtstag im Pongau. Im Gegensatz zu vielen anderen vertreten wir dazu die Meinung, dass es da eigentlich um Bürgerfreundlichkeit geht und dass man die Gerichtstagsverordnung dahin gehend ändern sollte, dass es auch dort einen ständigen Gerichtstag gibt. (Beifall bei der FPÖ.)
19.23
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht einer der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite