Vielleicht, Herr Kollege Cap, genieren Sie sich, wenn Sie dann hinausgehen und in Ihr großes Auto einsteigen, doch ein bisschen, wenn Sie daran denken, wie Sie morgen in den 43er einsteigen, vielleicht wieder in die Sektion nach Hernals fahren und dort Ihre Klassenkämpfertöne anschlagen werden! Darüber sollten Sie nachdenken, Herr Kollege! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
15.29
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.
15.29
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus sowie vor den Fernsehgeräten! Jeder Mensch, der die Möglichkeit hatte, diese Dringliche, die heute eingebracht wurde, zu lesen, beziehungsweise auch all jene, die meiner Vorrednerin aufmerksam gelauscht haben, erkennen sofort den Beweggrund für diese Sondersitzung: Es ist dies nicht die Sorge um unser Bundesbudget und schon gar nicht ein Interesse an der Lebenssituation der Menschen in unserer Heimat! Nein, das sind nicht die Beweggründe, sondern: Sie benutzen das Parlament einfach als Wahlkampfarena. Das ist der Grund Ihrer heutigen Dringlichen Anfrage, meine Damen und Herren.
190 Fragen mit teilweise widersprüchlichen Inhalten, die der Opposition dazu dienen, Schauermärchen nicht nur im Bierzelt, sondern leider auch hier im Hohen Haus und unter medialer Begleitung zu erzählen – damit und vor allem durch die Wortwahl mancher Abgeordneter stellen Sie sich persönlich, Ihrer Partei, aber auch dem politischen Mandat leider kein gutes Zeugnis aus.
Entwerten Sie nicht das Parlament mit einem unwürdigen Schauspiel! Solche Aktionen, die Wortwahl so mancher Abgeordneter und Unterstellungen statt inhaltlicher Diskussionen, das entwertet unsere gemeinsame Arbeit! Herr Bucher, daran sollten Sie denken! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn ein 33-jähriger Mann sich verbal an pubertierenden oder halbstarken Jugendlichen orientiert, meine Damen und Herren, hat das nichts mit „sich etwas trauen“ zu tun; es hat auch weder mit Heimat- noch mit Menschenliebe zu tun, sondern maximal mit politischer Überlebensangst, Herr Kollege Grosz. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Hörl: Bravo!)
Ich möchte Sie als Abgeordnete auch daran erinnern – jetzt komme ich wieder zurück zum Budget –, dass anlässlich des Expertenhearings zum Bundesfinanzrahmengesetz gleich drei Experten darauf verwiesen haben, dass erst im Herbst dieses Jahres die weitere konjunkturelle Entwicklung realistischer eingeschätzt werden kann. Einer davon – er ist wahrscheinlich Ihnen allen genauso bekannt wie mir, es ist der Kollege Rossmann, der Abgeordneter der grünen Fraktion war – hat sogar expliziert einen Konjunkturvorbehalt angesprochen. Meine Damen und Herren von der grünen Fraktion, ich hoffe, Sie erinnern sich daran. (Abg. Kickl: Kommt ja sonst nie vor, es ist heuer das erste Mal Konjunktur!)
Aber auch die zwei WIFO-Experten Lehner und Marterbauer haben auf diesen Umstand hingewiesen.
Wir haben in Österreich – das wurde von Ihnen heute nicht einmal bestritten – dank der Konjunkturpakete dafür gesorgt, dass Menschen in Österreich von der Krise weniger betroffen sind als in anderen Ländern, wie auch das Beispiel der Arbeitsmarktpolitik aufzeigt.
Herr Kurzmann, dank eines sozialdemokratischen Sozialministers wird bei uns die Arbeitslosigkeit und nicht der arbeitslose Mensch bekämpft! Herr Kurzmann – ich sehe ihn zwar jetzt nicht, aber er ist hoffentlich hin und wieder auch in Graz unterwegs –, wenn man mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, sieht man, dass investiert und
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